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Deeskalation und Stabilisierung: Außenminister Maas in Libyen
Straßenszene in Zuwara, © Florian Gaertner/photothek.net
Libyen ist ein wichtiger Partner in Nordafrika für Deutschland und die EU. Seit Jahren befindet sich das Land in einem schwierigen politischen Umbruch. Deutschland will Libyen im Stabilisierungsprozess unterstützen.
Libyen: Einsatz für Deeskalation
Libyen war die erste Station auf der Nordafrika-Reise, die Außenminister Maas auch nach Tunesien und Ägypten führt. Aus den Umbrüchen des arabischen Frühlings 2011 ist Libyen mit einer zerbrochenen Ordnung hervorgegangen, seitdem befindet sich das Land in einer schwierigen Phase des politischen Umbruchs. Der Osten des Landes steht seit längerer Zeit unter der Kontrolle der Libyschen Nationalarmee (LNA) von General Haftar, während die international anerkannte Einheitsregierung den westlichen Landesteil um Tripolis kontrolliert.
Teile des Landes gelten bis heute als Rückzugsräume für die Terrormiliz IS. Dazu kommt: Während die Libyerinnen und Libyer bislang nicht in nennenswerter Zahl aus ihrem Land geflohen sind, ist Libyen ein bedeutendes Transitland auf dem Weg nach Europa. Im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit stehen immer wieder die schlimmen Zustände in den Lagern, in denen Flüchtlinge untergebracht werden.
Im April begann die Libysche Nationalarmee einen Angriff auf die Hauptstadt Tripolis – Frieden und Stabilität im Land sind erneut massiv gefährdet, die Bemühungen um eine friedliche Beilegung der langen politischen Krise stehen an einem Scheideweg. Die Bundesregierung setzt sich gemeinsam mit Partnern im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, aber auch im Rahmen der EU und der G7 konsequent für eine Deeskalation ein.
Treffen mit Sarraj und Salamé
Auf seiner Reise führte Maas deswegen Gespräche mit zentralen politischen Akteuren. Im libyschen Zuwara fand ein Treffen mit dem Vorsitzenden des Präsidialrats, Fajez Sarraj, statt. Auch ein Gespräch mit dem UN-Sondergesandten Ghassan Salamé stand auf der Agenda: nur durch einen politischen Prozess im Rahmen der Vereinten Nationen kann die aktuelle Krise bewältigt werden.
Nordafrika als europäische Nachbarregion
Nach dem Besuch in Libyen setzt Maas seine Reise in Tunesien fort. Die Staaten Nordafrikas sind die direkten Nachbarn der EU, mit mehr als 4.000 km Küstenlinie grenzt die Region ans südliche Mittelmeer. Das, was in Nordafrika passiert, hat unmittelbare Folgen für Europa. Deutschland und die EU arbeiten eng mit der Region zusammen, wenn es um die Abwehr von Gefahren geht, sei es durch Terrorismus, Drogen- oder Menschenschmuggel. Auch kann die Region eine Brücke sein, die Europa mit Afrika verbindet.
