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Unterstützung für ein stabiles Libyen
Fatma Ibrahim Mohammed erhält Medikamente in der Apotheke des Gesundheitszentrums in Kikla. Die medizinische Einrichtung wurde durch die Stabilization Facility for Libya bereitgestellt., © UNDP Libya/Malek Almaghrebi
Deutschland unterstützt den politischen Prozess des Landes in unmittelbarer Nachbarschaft Europas durch humanitäre Hilfe und Stabilisierungsmaßnahmen.
Libyen steht vor massiven Herausforderungen: Der Bürgerkrieg hat hunderttausende Menschen vertrieben und landesweit kritische Infrastruktur zerstört. Die politische Lage ist unübersichtlich und instabil. Drei Jahre nach Unterzeichnung des Libyschen Politischen Abkommens verfügt Präsidialrat und Regierung der Nationalen Einheit nur über begrenzten Einfluss in einzelnen Regionen des Landes und wenigen Bezirken der Hauptstadt.
Das Auswärtige Amt engagiert sich dafür, nicht nur ein Wiederaufflammen des Konflikts zu verhindern, sondern auch die Rahmenbedingungen für eine politische Lösung in Libyen zu verbessern. Im Schulterschluss mit seinen internationalen Partnern unterstützt Deutschland den politischen Vermittlungsprozess des Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen, Ghassan Salamé. Dessen Aktionsplan sieht eine Nationale Konferenz unter Beteiligung möglichst aller Konfliktparteien in den ersten Monaten 2019 vor, der dann allgemeine Wahlen folgen sollen.
Wieder Vertrauen in den Staat fassen: Stabilisierung
Für politischen Ausgleich und eine nachhaltige Friedenslösung ist es unabdingbar, dass Libyens Bürgerinnen und Bürger wieder Vertrauen in ihren Staat fassen, dass sie sich dort sicher fühlen und sich auf eine Grundversorgung verlassen können. Hier setzt die von Deutschland maßgeblich initiierte und von dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) implementierte Stabilisierungsfazilität an: Eine Reihe schnell umsetzbarer und aufeinander abgestimmter Einzelmaßnahmen sollen die Handlungsfähigkeit der Einheitsregierung für die Menschen erkennbar erhöhen und die Lebensumstände der Libyer als „Friedensdividende“ verbessern. Deutschland trägt zu dem Fonds als größter von 14 bilateralen Gebern mit bislang 28,5 Millionen Euro bei.
Durch die Fazilität werden etwa Krankenhäusern mit Materialien ausgestattet, die Wasserversorgung verbessert, die Abfallbeseitigung wieder aufgenommen oder grundlegende Infrastruktur wie Schulen und Straßen wiederhergestellt. Darauf aufbauend stärken die Maßnahmen lokale Verwaltungsstrukturen: Gemeinden werden bei Planung und Zusammenarbeit mit staatlichen Stellen beraten und kommunale Entscheidungsträger darin geschult, dem Bedarf der Bevölkerung gezielter zu begegnen.
Zusätzlich werden auch Versöhnungsinitiativen für die lokale Zivilgesellschaft in allen Landesteilen gefördert. Denn Krisen entstehen oft deshalb, weil die Sorgen der Menschen nicht gehört oder sie sich nicht vertreten fühlen und oder Konfliktparteien keinen Weg finden, miteinander ins Gespräch zu kommen.
Schutzbedürftigen lebenswichtige Unterstützung bieten: Humanitäre Hilfe
Hunderttausende Menschen in Libyen sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Viele von ihnen sind libysche Binnenvertriebene oder ausländische Flüchtlinge und Migranten. Insbesondere die Flüchtlinge und Migranten leiden unter mangelndem staatlichen Schutz und weit verbreiteten Menschenrechtsverletzungen. Die schlechte Versorgungslage – es fehlt an Elektrizität, Bargeld ist knapp und das Gesundheitssystem liegt weitgehend brach – nährt zusätzlich die Unzufriedenheit der Bevölkerung am Status Quo.
Seit 2014 unterstützt das Auswärtige Amt die notleidende Bevölkerung in Libyen durch humanitäre Hilfe. Im Fokus stehen besonders schutzbedürftige Gruppen wie Frauen, Kinder, Menschen mit Behinderung, Binnenvertriebene, Flüchtlinge und Migranten. Zusammen mit humanitären Organisationen der Vereinten Nationen und des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz leistet das Deutschland mit seiner Förderung von rund 10,5 Millionen Euro in 2018 einen wichtigen Beitrag, damit die betroffene Bevölkerung Nahrungsmittel und psychosoziale Unterstützung erhält, Zuflucht vor bewaffneten Auseinandersetzungen findet, und ihre medizinische Grundversorgung sichergestellt ist. Zusätzlich wird mit den Mitteln Basisinfrastruktur in den Bereichen Wasser, Sanitär und Hygiene wiederhergestellt.