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Wie Deutschland Flüchtlingen und Migranten in Libyen hilft
Außenminister Gabriel mit inhaftierten Flüchtlingen in Libyen, Juni 2017., © Florian Gaertner/photothek.net
Gegen Sklaverei, Menschenhandel und illegale Inhaftierungen: Deutschland setzt gemeinsam mit der EU auf eine umfangreiche Strategie, um das Leid der Menschen in Libyen zu beenden.
Deutschland stellt 120 Millionen Euro zur Verfügung, um in Libyen gestrandeten Migranten und Flüchtlingen zu helfen. „Die Situation von geflüchteten Menschen im Land ist nach wie vor dramatisch“, so Außenminister Gabriel. Berichte über Sklavenhandel und die unmenschliche Gefangenschaft hunderttausender Migranten und Flüchtlinge in Libyen hatten in den vergangenen Wochen die Weltöffentlichkeit erschüttert. Deutschland setzt sich gemeinsam mit seinen europäischen Partnern mit Hochdruck ein, um das Leid der in Libyen gestrandeten Menschen zu beenden.
1. Humanitäre Hilfe
Deutschland und die EU stellen Gelder bereit, damit Hilfsorganisationen wie das Flüchtlingswerk UNHCR die Menschen vor Ort mit Hilfe versorgen können. So suchen zum Beispiel von Deutschland und der EU finanzierte Rettungsdienste auf Wüstenrouten nach zurückgelassenen Flüchtlingen und Migranten. Unterstützt von der Bundesregierung werden mobile Gesundheitsdienste aufgebaut, die geflüchtete Menschen versorgen, insbesondere schwangere Frauen und Kinder. Für Menschen, die Opfer von sexueller Gewalt oder Menschenhandel geworden sind, bieten die Gesundheitsdienste psychosoziale Betreuung an.
Mit Unterstützung von Deutschland und der EU können die Hilfsorganisationen auch Flüchtlinge und Migranten versorgen, die in staatlich kontrollierten Lagern festgehalten werden. Mit Gesundheitsleistungen und Hilfslieferungen versuchen sie schrittweise, die Bedingungen in den Lagern zu verbessern. Zu den Lagern, die von Milizen und Schleusern betrieben werden, haben die Hilfsorganisationen allerdings keinen Zugang. Deutschland fordert darum von der libyschen Einheitsregierung mit Nachdruck, dass die Behörden eine menschenwürdige Behandlung von Flüchtlingen und Migranten im ganzen Land sicherstellen.
2. Unterstützung von freiwilliger Rückkehr
Aufgrund der schlimmen Lebensbedingungen wollen viele in Libyen gestrandete Migranten in ihre Herkunftsländer zurückkehren. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) organisiert darum mit deutscher Finanzierung freiwillige Ausreisen.
Dabei können Rückkehrer Kurse belegen, um in ihren Heimatländern beruflich wieder Fuß fassen zu können. Das Angebot, dass in diesem Jahr bereits 13.000 Menschen genutzt haben, wird nun deutlich ausgebaut werden. Afrikanische Staaten haben beim EU-AU-Gipfel in Abidjan angekündigt, diese Rückkehrverfahren durch die rasche Bereitstellung von Ausweispapieren wie eigenen Flugkapazitäten deutlich zu beschleunigen.
Für in Libyen gestrandete Menschen, die in ihrer Heimat verfolgt werden, versucht das Flüchtlingswerk UNHCR mit deutscher Unterstützung eine Aufnahme in anderen Ländern zu organisieren. Wenn Flüchtlinge wegen akuter Gefahr für Leib und Leben nicht mehr in Libyen bleiben können, führt UNHCR Notevakuierungen durch und fliegt sie in Nachbarländer aus, wo sie auf eine Weiterreise warten.
3. Instabilität in Libyen beenden
Jahrelange bewaffnete Konflikte und Machtkämpfe zwischen verschiedenen Gruppen haben die staatlichen Strukturen in Libyen zerrüttet. Mehr als 200.000 Libyer wurden im eigenen Land vertrieben. Viele Regionen werden nicht vom Staat, sondern von bewaffneten Milizen kontrolliert. Menschenhändlern und kriminelle Schleuser kann unter diesen Bedingungen nur schwer das Handwerk gelegt werden. Deutschland engagiert sich darum gemeinsam mit der EU, um mehr staatliche Stabilität in Libyen zu schaffen. Dafür fördert Deutschland einen politischen Einigungsprozess. Außerdem finanziert Deutschland Hilfsorganisationen, die beim Wiederaufbau helfen und die grundlegende Versorgung der Bevölkerung sicherstellen.
