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„Deutschland steht fest an Lettlands Seite“
Heiko Maas trifft Edgars Rinkēvičs, © Felix Zahn/photothek.net
Beim Besuch des lettischen Außenministers Edgars Rinkēvičs betont Heiko Maas die engere Bindung mit dem Osten Europas
Deutschland sieht in Lettland einen engen Verbündeten, nicht nur in Fragen der europäischen Sicherheit. Außenminister Maas sagte beim Besuch seines lettischen Amtskollegen heute in Berlin:
„Es ist mir ein wichtiges politisches Anliegen, mit unseren Partnerländern im Osten Europas eine noch engere Abstimmung zu suchen. Das gilt für außenpolitische Themen aber auch bei Infrastrukturprojekten und der Energieversorgung.“
Deutschland will sich dazu auch im Rahmen der „Drei-Meere-Initiative“ stärker einbringen. Die Initiative besteht im Moment aus 12 mittel- und osteuropäischen Staaten, die sich stärker vernetzen wollen. Heiko Maas hatte für Deutschland Anfang der Woche erstmals an der Konferenz der Initiative als „special guets“ in Rumänien teilgenommen und dort auch angeboten, im kommenden Jahr eine Konferenz zur Konnektivität in der Region auszurichten.
Deutschland herausragender Sicherheitspartner
Deutschland ist im Baltikum ein herausragender Partner in Sachen Sicherheitspolitik. Heiko Maas betonte: „Europas Sicherheit ist in den letzten Jahren wieder in Frage gestellt worden.“ Das merkten die baltischen Staaten aufgrund ihrer geographischen Lage ganz besonders. „Deutschland steht fest an der Seite von Lettland und seinen baltischen Nachbarn“, so der Außenminister weiter. Deutschland ist als Rahmennation der enhanced Forward Presence der NATO in Litauen präsent, außerdem beim Baltic Air Policing in Estland sowie bei der Teilnahme an Manövern in Lettland.
Initiativen gegen Falschinformationen
Neben der militärischen Komponente hat Deutschland jedoch auch die politische und zivilgesellschaftliche Zusammenarbeit mit Lettland ausgebaut. Mit der gemeinsamen Resilienzinitiative wollen beide Staaten die Bevölkerung besser für Falschinformationen sensibilisieren. Deutschland unterstützt deshalb in Lettland zum Beispiel ein Debattenfestival oder die „Transparency and Anti-Corruption Summer School“.