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Unterstützung für Jemen
In Berlin sprechen internationale Geber und die Vereinten Nationen über ihre Unterstützung für Jemen, © Florian Gaertner/photothek.net
Der Krieg in Jemen tobt unvermindert fort. Deutschland unterstützt die Bemühungen der Vereinten Nationen, das Notleiden der Bevölkerung zu mindern und Raum für einen Friedensprozess zu schaffen.
Friedensprozess durch Stabilisierung ermöglichen
Friedensprozesse verlaufen dann erfolgreich, wenn sie mit einer greifbaren und zeitnahen Verbesserung der Lebensverhältnisse der Bevölkerung einhergehen und positive Anreize bieten. Um die Umsetzung der in Stockholm getroffenen Vereinbarungen und perspektivisch weitere Verhandlungsergebnisse zu begleiten, initiierten Deutschland und die Vereinten Nationen im Januar 2019 die „Yemen Peace Support Facility“. Doch die Umsetzung der in Stockholm getroffenen Vereinbarungen stockt. Um den Prozess trotzdem fortzuführen, trafen sich am 13. September die Unterstützer der Fazilität in Berlin. Dort diskutierten sie die künftige Ausrichtung des Fonds. Außenminister Maas begrüßte den Dialog mit den Partnern im Vorfeld des Treffens: „Es ist wichtig, dass der politische Prozess weitergeht. Stockholm sollte ein Türöffner sein. Jetzt geht es darum die Vereinbarungen umzusetzen und darauf aufzubauen.“
Humanitäre Katastrophe verhindern
Über 24 Millionen Menschen sind in Jemen auf humanitäre Hilfe angewiesen. Der Krieg hat das Land an den Rand einer humanitären Katastrophe geführt. Jemen weist weltweit die dritthöchste Rate von Unterernährung auf. Eine der größten Herausforderung für die Vereinten Nationen ist, dass ihnen zu wenig Mittel zur Verfügung stehen: Die Hilfsgelder reichen gerade einmal dafür den vorgesehen Bedarf um ein Drittel zu finanzieren. Damit droht vielen Hilfslieferungen die Einstellung im Oktober. Außenminister Maas appellierte nach einem Gespräch mit der humanitären Koordinatorin Lise Grande und dem VN Sonderbeauftragten Martin Griffiths an alle Geber, bereits getätigten Hilfszusagen und internationalen Verpflichtungen gerecht zu werden. Das Auswärtige Amt hat in 2019 bereits Mittel in Höhe von 120 Millionen Euro bereitgestellt.