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Lichtblick für Jemen
Beginn der Gespräche auf Schloss Johannesberg bei Stockholm, © picture alliance/TT NEWS AGENCY
In Schweden verhandeln zum ersten Mal seit 2016 die jemenitischen Konfliktparteien unter Leitung der Vereinten Nationen. Deutschland unterstützt die Bemühungen des UN-Sondergesandten Martin Griffiths.
Seit dem 5.12. finden im abgelegenen Schloss Johannesburg nahe Stockholm Gespräche unter der Leitung des Sondergesandten der Vereinten Nationen für Jemen, Martin Griffiths, mit der jemenitischen Regierung und den Huthi-Rebellen statt. Nach dem Scheitern der letzten Friedensverhandlungen in Kuwait 2016 sind dies die ersten Gespräche, an denen beide Konfliktparteien teilnehmen.
Außenminister Maas begrüßte die Gespräche, bei denen es vor allem um vertrauensbildende Maßnahmen zwischen den Konfliktparteien geht:
Nach viel zu langen Jahren eines schweren Konflikts, schlimmster Not und vollkommen verhärteter Fronten bietet sich mit den laufenden Gesprächen endlich ein erster Lichtblick für die Menschen in Jemen.
Er dankte dem UN-Sondergesandten Martin Griffiths, dass es ihm gelungen sei, die Konfliktparteien zusammenzubringen. Damit eröffne sich die Chance, einen politischen Prozess wieder in Gang zu setzen. Den Gesprächen war ein langwidriger Prozess vorausgegangen. Bis zum Start der Gespräche war offengeblieben, ob die Konfliktparteien tatsächlich anreisen würden.
Waffenruhe und Zugang für humanitäre Hilfe
In Schweden geht es um grundsätzliche Fragen, die den Boden für einen politischen Prozess bereiten sollen: Waffenruhe, der Rückzug der Konfliktparteien aus besonders umkämpften Gebieten, die Ermöglichung von humanitärer Hilfe und der Austausch von Gefangenen.
Maas mahnte die Konfliktparteien zu Disziplin und rief die internationale Gemeinschaft dazu auf, die Bemühungen des UN-Sondergesandten zu unterstützen:
Die vergangenen Tage haben Hoffnungen wachsen lassen, die jetzt nicht enttäuscht werden dürfen. Deshalb gilt es jetzt, den Druck auf alle Seiten aufrecht zu erhalten, für eine friedliche Beilegung des Konflikts zu arbeiten. Es ist ein Gebot der Menschlichkeit, dass Leiden, Hungern und Sterben endlich ein Ende finden. Die Waffen müssen schnellstmöglich schweigen.
Deutsche Unterstützung der Gespräche
Deutschland unterstützt die Arbeit von Griffiths nachdrücklich, u.a. durch zivilgesellschaftliche Dialogformate zwischen den jemenitischen Akteuren. Nach dem erfolgreichen Beginn der Gespräche steht die Bundesregierung bereit, den beginnenden Friedensprozess gemeinsam mit den Vereinten Nationen tatkräftig zu unterstützen. Auf Schloss Johannesburg begleitet die deutsche Botschafterin für Jemen die Gespräche.
Gemeinsam mit der humanitären Koordinatorin der Vereinten Nationen für Jemen, Lise Grande, hat Deutschland einen Fonds aufgesetzt, der Fortschritte in den Friedensgesprächen mit konkreten Projekten vor Ort begleiten soll. Dafür stellt die Bundesregierung bereits jetzt eine Anschubfinanzierung von 2,5 Mio. Euro bereit und hat für 2019 weitere 2 Mio. Euro zugesagt.
Die Bundesregierung leistet in Jemen maßgebliche humanitäre Hilfe, in 2018 alleine mit einem Fördervolumen von 125 Mio. Euro. Für 2019 sind bereits 39 Mio. Euro zugesagt. Sie fördert zudem Stabilisierungsprojekte und ist umfangreich in der Entwicklungszusammenarbeit engagiert.