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Maas in Italien: Kraftvoller Neustart für Europa
Die Außenminister Maas und di Maio bei der Begrüßung vor der Villa Madama, dem Gästehaus der italienischen Regierung, © Janine Schmitz/photothek.net
Der Außenminister würdigt bei seinem Besuch Italiens Leistung im Kampf gegen das Corona-Virus –und unterstreicht vor dem Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft die Bedeutung des wirtschaftlichen und sozialen Wiederaufbaus in Europa.
Was vor drei Monaten noch sehr unwahrscheinlich schien, ist heute wieder möglich: Heiko Maas folgt der Einladung seines Amtskollegen Luigi di Maio nach Rom. Die beiden Außenminister stehen im engsten Kontakt, erst am 5. Juni war Di Maio persönlich in Berlin. Der Besuch in Rom unterstreich erneut: Italien und Deutschland ziehen an einem Strang – beim wirtschaftlichen und sozialen Wiederaufbau Europas, für mehr geopolitische Gestaltungskraft und bei ihrem Engagement im Rahmen der Operation Irini für die Durchsetzung des Waffenembargos in Libyen.
Gemeinsam gegen Corona: Besuch bei italienischen Ärzten und Forschern
Italien wurde von der Pandemie besonders früh und hart getroffen. Bei seinem Besuch wird Heiko Maas mit Ärzten, Forschern und Pflegekräften im „Spallanzani-Institut“ zusammentreffen. Das Institut stand besonders in den ersten Wochen nach dem Ausbruch mitten im Epizentrum der Pandemie, die beeindruckenden Leistungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben viele Menschenleben gerettet – in Italien aber auch darüber hinaus in Europa. Deutschland und Italien haben in den schlimmsten Wochen der Corona-Krise eng & solidarisch zusammengearbeitet: Sowohl bei Hilfslieferungen als auch bei der Behandlung von Intensivpatienten, die aus Italien nach Deutschland geflogen wurden.
Deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Neustart und Gestaltungskraft für Europa
Für Maas ist klar: Europa muss jetzt zügig einen kraftvollen wirtschaftlichen und sozialen Neustart schaffen. Das ist auch die oberste Priorität der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli unter dem Motto „Gemeinsam. Europa wieder stark machen“, beginnt. Maas und Di Maio sind sich einig: Mutige und solidarische Schritte sind nun nötig, damit sich die EU von den Folgen der Pandemie erholen und geeint nach vorne blicken kann. Kein Land soll dabei zurück gelassen werden. Auch wenn die europäischen Partner noch nicht am Ziel der Verhandlungen sind: Die Bereitschaft zu Veränderungen ist vielleicht so groß wie selten zuvor. Deutschland möchte in den ersten Wochen der EU-Ratspräsidentschaft deshalb unbedingt auf einen Kompromiss hinwirken, der letztlich allen zugutekommt.
Operation Irini: Schlüssel für Frieden in Libyen
Europa soll nach innen und nach außen wieder stark werden. Ein Schlüssel dazu ist die Stärkung der außenpolitischen Unabhängigkeit und geopolitischen Gestaltungskraft der EU. Nur gemeinsam sind die Mitgliedsstaaten politisch handlungsfähig und können sich bei der Lösung von Konflikten stärker einbringen. Außenminister Maas unterstreicht diesen Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft mit einem Besuch beim Hauptquartier der Operation Irini, welche das Waffenembargo in Libyen überwachen soll und zentral für den Berliner Prozess und in den Bemühungen für die Stabilität vor Ort ist. Gemeinsam mit Luigi di Maio unterstreicht Maas somit: Europa ist bereit, international Verantwortung zu übernehmen.
