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Maas empfängt Di Maio: Als EU aus der Corona-Krise herauswachsen
Begrüßung in Zeiten von Corona: Maas trifft Di Maio, © Janine Schmitz/photothek.net
Beim Besuch des italienischen Außenministers herrscht Einigkeit: Nur ein kraftvoller, solidarischer Wiederaufbau macht Europa wieder stark.
Ein persönlicher Besuch im Auswärtigen Amt, eine begrenzte Anzahl an Journalisten vor Ort: Der Besuch von Luigi Di Maio ist ein Zeichen zur schrittweise und vorsichtigen Rückkehr zu vertrauten Arbeitsformender Diplomatie. Italien wurde in der EU besonders hart von der Pandemie getroffen und öffnet sich langsam wieder für die eigenen Bürger und auch für Touristen.
Heiko Maas sagte:
Die Bilder aus Italien haben uns alle tief bewegt. Und sie waren eine eindrückliche Warnung für uns, wie grausam diese Pandemie wüten kann. Ich möchte deshalb noch einmal meinen großen Respekt und meine tiefe Bewunderung ausdrücken für die Disziplin, mit der sich die italienische Bevölkerung der Pandemie entgegen gestellt hat, es ist dort großartiges geleistet worden.
Deutschland hat Hilfe geleistet – und auch wenn alle in den ersten Tagen zunächst die eigene Handlungsfähigkeit sicherstellen mussten, war schnell klar: Europa kommt nur gemeinsam aus dieser Krise heraus.
Wirtschaftlicher Neustart
Deutschland und Italien haben als Gründungsmitglieder die EU seit Beginn zusammen aufgebaut und zu dem gemacht, was sie heute ist. Deshalb ist für Maas klar. Es soll kein Land in Europa zurück gelassen werden. Der deutsch-französische Impuls zum Wiederaufbau Europas zeigt die klare Grundhaltung: Aus dieser schweren Krise kann sich die EU nicht heraussparen, sie muss heraus wachsen. Diese Investitionen sollen gleichzeitig in die Zukunft gerichtet sein, also in den sozialen, ökologischen, digitalen und nachhaltigen Umbau der europäischen Wirtschaft und Gesellschaft. Dringend nötig ist jetzt ein europäischer Kompromiss, dieser fordert Gesprächsbereitschaft auf allen Seiten. Deutschland will während seiner EU-Ratspräsidentschaft alles dafür tun, als ehrlicher Makler diesen Kompromiss zu finden.
Zunehmende Reisefreiheit in Europa
Italien ist das zweitbeliebteste Reiseland der Deutschen. Nach dem angekündigten Ende der weltweiten Reisewarnung sollen auch Reisen dorthin wieder möglich sein. Maas und Di Maio vereinbarten, besonders eng in Kontakt zu bleiben, um das regionale Infektionsgeschehen zu beobachten und um gegebenenfalls zu reagieren. Im Rahmen des europäischen Nachbarschaftsdialogs ist Deutschland zurzeit mit allen Nachbar- und wichtigen Zielländern in permanentem Austausch.
Libyen: Positive Signale für Gespräche
Die Lage in Libyen bereitet Sorge. Maas betonte nochmal, dass es keinen Frieden auf Basis einer militärischen Lösung geben kann. An einem politischen Prozess führt kein Weg vorbei. Die jüngsten Signale der Konfliktparteien, die 5+5-Gespräche über einen Waffenstillstand wieder aufzunehmen, sind ein positives Zeichen.
