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Maas: Nuklearvereinbarung mit Iran erhalten
Außenminister Maas vor den Beratungen in Wien., © Xander Heinl/photothek.net
Für Außenminister Maas ist klar: Das Atomabkommen mit Iran darf nicht gefährdet werden. Die EU-Partner müssen darum gemeinsam den US-Sanktionen entgegenwirken.
Außenminister Maas ist am Freitag (06.07.) nach Wien gereist, um mit seinen Amtskollegen aus Frankreich, Großbritannien, China, Russland und dem Iran sowie der EU-Außenbeauftragten über die Umsetzung des sogenannten „Iran-Deals“ zu beraten. Maas betonte die Bedeutung der Vereinbarung für die europäische Sicherheit. „Das Nuklearabkommen mit Iran macht die Nachbarschaft Europas sicherer“, so der Außenminister. Nach dem Ausstieg der Vereinigten Staaten werde man nun Iran deutlich machen, dass das Land „nach wie vor wirtschaftliche Vorteile durch dieses Abkommen hat“, so Maas vor dem Treffen mit seinen Amtskollegen. Die unabhängige Internationale Atomenergie Organisation (IAEO) hat in ihren bisherigen Berichten stets bestätigt, dass sich Iran an die Absprachen des Abkommens hält.
Wirtschaftliche Vorteile bewahren
Nachdem die Vereinigten Staaten verkündet hatten, sich aus dem Abkommen zurückzuziehen und Sanktionen in Kraft zu setzen steht die Vereinbarung unter Druck. Zudem wollen die USA auch ausländische Unternehmen, beispielsweise aus Europa, unter Druck setzen, wenn diese weiterhin Handel mit Iran betreiben. Dem wollen die EU-Partner entschieden entgegenwirken. „Das Abkommen gewährleistet, dass die Nutzung der Nukleartechnik eine friedliche beleibt“, so Maas. Die EU-Partner werden sich darum gemeinsam dafür einsetzen, die wirtschaftlichen Vorteile der Vereinbarung für Iran zu bewahren. Eine vollständige Kompensation wird Maas zufolge zwar nicht möglich sein. Man werde Iran aber deutlich machen, dass ein Rückzug des Landes aus der Vereinbarung noch viel größere wirtschaftliche Nachteile hätte, so der Außenminister. Bei ihrem Treffen in Wien einigten sich die außer den USA verbliebenen Unterzeichner des Abkommens in einer Abschlusserklärung, die Beratungen fortzusetzen.
Zum Weiterlesen:
Die Wiener Nuklearvereinbarung