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Gesprächsbedarf zu regionalen Fragen mit Iran
Gemeinsame Pressekonferenz nach dem Treffen mit den iranischen Außenminister Zarif, © Xander Heinl/photothek.net
Es gibt viel zu besprechen mit Iran: zusätzlich zur konsequenten Umsetzung der Vereinbarung zum iranischen Nuklearabkommen gibt es weitere Konfliktthemen, insbesondere die Rolle des Iran in der Region.
EU steht hinter Atomabkommen
Die Bundesregierung hat deutlich gemacht, dass sie sich weiterhin für die vollständige Umsetzung des iranischen Nuklearabkommens (JCPoA) einsetzen wird. Dies geschieht in enger Abstimmung mit den europäischen Partnern. Die Vereinbarung ist ein entscheidender Erfolg und ein Kernelement der globalen Nichtverbreitungsarchitektur. Außenminister Gabriel sagte beim EU/E3-Treffen in Brüssel (11.01.):
Wir sind der festen Überzeugung, dass das Nuklearabkommen erhalten werden muss. Es ist im europäischen Interesse. Es ist im Interesse der Weltgemeinschaft. Wenn jetzt das einzige Abkommen, das verhindert hat, dass in einer Region Atomwaffen entwickelt werden, zerstört würde, wäre das ein verheerendes Signal für alle anderen.
Die EU steht fest zu dem Abkommen, solange Iran seine Verpflichtungen wie bisher weiter umsetzt.
Regionale Rolle des Iran im Fokus
Darüber hinaus gibt es jedoch weitere Themen, die dringend mit Iran diskutiert werden müssen. Das hat Außenminister Gabriel immer wieder deutlich gemacht: die Rolle Irans in der Region sei problematisch. Um diese Themen müsse man sich kümmern, ohne sie mit dem Atomabkommen zu vermengen und dessen Erfolge aufs Spiel zu setzen. Die Außenminister von Deutschland, Großbritannien, Frankreich sowie die hohe Vertreterin der EU haben deshalb am 11. Januar gemeinsam mit dem iranischen Außenminister Zarif einen strukturierten Dialog mit Iran zu regionalen Themen verabredet. In den kommenden Wochen wird es darum gehen, in hochrangigen Beamtengesprächen den geeigneten Rahmen für solche Gespräche zu finden und dann rasch die eigentlichen Beratungen zu beginnen.
