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Staatssekretär Michaelis empfängt stellvertretenden irakischen Außenminister Nizar Khairullah
Staatssekretär Andreas Michaelis empfing am 28. Juni 2018 seinen irakischen Amtskollegen, den stellvertretenden irakischen Außenminister Nizar Khairullah, zu Konsultationen im Auswärtigen Amt.
Inhalt der Gespräche war die Lage in Irak nach den Parlamentswahlen vom 12. Mai 2018, die regionalen Auswirkungen des Rückzugs der USA aus dem Atom-Abkommen mit Iran sowie Themen der bilateralen Zusammenarbeit.
Irak befindet sich seit den Erfolgen im Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat in der stabilsten Phase seit 2003. Die Parlamentswahlen konnten ohne befürchtete Sicherheitszwischenfälle durchgeführt werden. Deutschland erwartet eine schnelle Nachzählung des Stimmenergebnisses und eine zügige Regierungsbildung. Jetzt geht es darum, eine Rückkehr zur Normalität zu ermöglichen und den nationalen Versöhnungsprozess zu voranzubringen. Deutschland wird Irak dabei weiter zur Seite stehen.
Seit Beginn des Kampfes gegen die Terrororganisation Islamischer Staat hat die Bundesregierung über 1,3 Milliarden Euro für Unterstützungsmaßnahmen bereitgestellt. Deutschland ist mit ca. 460 Mio. Euro für humanitäre Hilfe seit 2014 zweitgrößter humanitärer Geber in Irak. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Versorgung von Binnenvertriebenen. Um diesen eine freiwillige und sichere Rückkehr in ihre Heimat zu ermöglichen, beteiligt sich Deutschland als einer der größten Geber mit Stabilisierungsmaßnahmen an der Räumung von Minen- und Sprengfallen sowie an der Wiederherstellung grundlegender Versorgungsinfrastruktur in den vom Islamischen Staat befreiten Gebieten. Deutschland stellt den Ko-Vorsitz in der AG Stabilisierung der Anti-IS-Koalition.