Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts
Aufarbeitung der Vergangenheit für eine stabile Zukunft
In Kojo, Irak werden mit Unterstützung von UNITAD Massengräber von durch IS ermordeten jesidischen Dorfbewohnern exhumiert, © UNITAD
Das Investigative Team der Vereinten Nationen UNITAD leistet in Irak Pionierarbeit bei der Aufarbeitung der IS-Gräueltaten. Deutschland unterstützt bei der Mammutaufgabe.
Die Aufklärung und strafrechtliche Verfolgung der von IS begangenen Verbrechen ist ein wichtiger Schritt, um Irak dauerhaft zu befrieden. Mit dem Ende der territorialen Herrschaft von IS in Irak stellte sich deshalb die Frage, wie eine umfassende Aufarbeitung der Verbrechen der Terrororganisation geleistet werden kann. In Irak fehlen die notwendigen Strukturen, um eine umfassende Beweissicherung und somit eine spätere Aufklärung nach international anerkannten Standards zu sichern.
Unabhängige Untersuchungen gewährleisten
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen schuf 2017 auf Vorschlag der irakischen und britischen Regierung das Investigative Team UNITAD (United Nations Investigative Team to Promote Accountability for Da’esh/ISIL Crimes). Die in Irak angesiedelte unabhängige Untersuchungseinheit, die sich zurzeit noch im Aufbau befindet, besteht aus internationalen und irakischen Expertinnen und Experten. Sie soll die irakischen Behörden bei der Beweissammlung, der Sicherung von Beweisen und der Aufarbeitung von in Irak begangenen IS-Verbrechen unterstützen. Die gesammelten Erkenntnisse und Beweise sollen aber auch Justizbehörden in Drittstaaten zu Verfügung gestellt werden, um IS-Verbrechen auch im Ausland verfolgen zu können.
Deutsche Unterstützung für Beweissicherung
Deutschland unterstützt die Arbeit von UNITAD durch die Entsendung eines Experten sowie beim Aufbau und der rechtlichen Begleitung durch finanzielle Unterstützung für die Partnerorganisation ICMP (International Commission on Missing Persons). Aus Sicht der Bundesregierung braucht es eine zeitnahe systematische Beweissicherung und Aufbereitung zu IS Verbrechen, um eine rechtliche Aufarbeitung überhaupt zu ermöglichen. Die Unterstützung ist Bestandteil des vernetzten Ansatzes der Bundesregierung in Irak, die auch die Professionalisierung von Strafverfolgungsbehörden und der Justiz als wichtige Träger der rechtsstaatlichen Ordnung in den Blick nimmt.