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Staatsminister Annen in Irak und Katar
Staatsminister Annen in Doha, © Auswärtiges Amt
Seine Reise führte Staatsminister Annen in zwei Länder am Scheideweg: Die Stabilität in Irak und die regionale Einbindung Katars sind zentral für die Situation im gesamten Nahen und Mittleren Osten.
Ausgeglichenen Kurs unterstützen
Deutschland ist einer der wichtigsten bilateralen Partner Iraks und unterstützt das Land nach dem Ende der IS-Terrorherrschaft auf dem Weg zur Stabilität. In Irak führte Staatsminister Annen Gespräche in Bagdad unter anderem mit dem Außenminister Mohammed Ali Alhakim dessen Stellvertreter Nizar Issa Abdul-Hadi Al-Khairalla und in Erbil mit Safeen Dizayee, dem Außenamtschef der Regierung der Region Kurdistan-Irak.
Neben der fortschreitenden Stabilisierung des Landes und der bilateralen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Irak stand auch die Situation in der Region im Fokus der Gespräche. Irak teilt sich mit Iran eine 5440 km lange Landgrenze und gesellschaftlich, politisch und auch wirtschaftlich eng mit dem Nachbarland verflochten ist. Gerade deshalb blickt das Land besorgt auf die Spannungen am Persischen Golf. Deutschland unterstützt den ausgeglichenen Kurs der irakischen Regierung.
Stabilisierung festigen
Im Rahmen der Anti-IS-Koalition bildet die Bundeswehr irakische Sicherheitskräfte aus. Das Land befindet sich in einer entscheidenden Phase: Die von Irak gemeinsam mit der internationalen Gemeinschaft erreichten Erfolge im Kampf gegen IS und bei der Stabilisierung der zuvor von IS beherrschten Gebiete müssen gefestigt werden. Staatsminister Annen besuchte die Bundeswehr Stützpunkte nahe Bagdad und in der Region Kurdistan-Irak und sprach mit den dortigen Bundeswehrsoldaten über ihre Arbeit in Irak. Er betonte, dass Deutschland Irak dabei unterstützen will:
Nur so können die Grundlagen für den Wiederaufbau und die langfristige Entwicklung des Landes geschaffen werden. Deutschland unterstützt den Irak auf seinem ausgleichenden außenpolitischen Kurs gegenüber seinen Nachbarn.
Deeskalierend wirken
Katar ist trotz der Katar-Krise ein wichtiger Akteur in der Region. Im Mittelpunkt des Besuchs stand deshalb die Frage, wie Katar und Deutschland gemeinsam Dialog ermöglichen und zu einer nachhaltigen Deeskalation am Persischen Golf beitragen können. In Katars Hauptstadt Doha sprach Staatsminister Annen mit dem katarischen Außenminister Scheich Mohammed bin Abdulrahman Al Thani über regionale Spannungen und Konflikte. Ein weiteres wichtiges Thema der Gespräche waren die Verhandlungen zwischen der US-Regierung und den radikalislamischen Taliban, die in Doha stattfinden.
Annen besuchte das deutsche Kontingent im Hauptquartier der internationalen Anti-IS Koalition auf der in Katar gelegenen Militärbasis Al Udeid. Mit den dort stationieren Bundeswehrsoldaten sprach er über den deutschen Beitrag im Rahmen der Anti-IS Koalition.