Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts
Nach dem Rückzug des IS - Wie weiter in Irak?
Straße in Mossul nach Abzug des IS, © picture alliance
Der IS ist in Irak militärisch weitgehend besiegt. Jetzt geht es darum, die Lage weiter zu stabilisieren, um den Irakern eine Rückkehr zur Normalität zu ermöglichen. Deutschland hilft dem Land dabei.
Mit Unterstützung der internationalen Anti-IS-Koalition hat die irakische Regierung den sogenannten ‚Islamischen Staat‘ (IS) erfolgreich aus Irak zurückgedrängt. Jetzt muss das Land zurück zu Stabilität und Prosperität finden. Vom 12. - 14.02. findet in Kuwait eine Konferenz für den Wiederaufbau von Irak statt. Sie soll signalisieren, dass das Land nach den militärischen Erfolgen gegen den IS nun ein neues Kapitel aufschlagen will, um die Rahmenbedingungen für den Wiederaufbau zu schaffen. Parallel dazu fand am Dienstag (13.02.) das bislang größte Ministertreffen der Anti-IS-Koalition statt. In 2017 konnten wichtige Fortschritte erzielt werden: etwa die Befreiung von Mossul im Juli und die Befreiung Raqqas im Oktober 2017, aber auch die Erklärung des Sieges gegen IS als Kalifat in Irak im Dezember 2017.
Kein Durchatmen in Irak
Aufgrund der massiven Zerstörung, wie etwa in Mossul, und dem tiefen Trauma, welches den Alltag vieler Menschen überschattet, steht Irak nun vor gewaltigen Aufgaben. Für den anstehenden Wiederaufbau wird Irak die anhaltende Unterstützung internationaler Partner benötigen. Deutschland steht weiterhin an der Seite des Landes. Allein das Auswärtige Amt hat die Menschen in Irak seit 2015 mit humanitärer Hilfe und Projektmitteln von mehr als 500 Millionen Euro unterstützt.
Freiwillige Rückkehr ermöglichen
Seit Ende 2014 konnten bereits 3,4 Millionen Binnenvertriebene in ihre Heimatstädte zurückkehren. Aber noch immer leben 2,5 Millionen Menschen in informellen Siedlungen, Gastgemeinden oder in Lagern. Sie benötigen weiterhin humanitäre Hilfe und Schutz. Hierfür stellt das Auswärtige Amt als zweitgrößter Geber auch in diesem Jahr bereits 43,2 Millionen Euro zur Verfügung. Damit Binnenflüchtlinge nun freiwillig und sicher in ihre Heimatorte zurückkehren können, bedarf es dort zunächst würdiger Lebensbedingungen und eines sicheren Umfelds.
Aufgrund der massiven Zerstörungen in den vom IS befreiten Gebieten ist dies noch nicht überall gegeben. Häufig müssen zuerst Minen- und Sprengfallen geräumt werden. Denn bei ihrem Rückzug hat die Terrormiliz IS diese als tödliches Erbe hinterlassen. Das Auswärtige Amt hat daher seit 2016 44,3 Millionen Euro bereitgestellt, damit Minen und Sprengfallen beseitigt werden können. Sobald die Sicherheitslage es erlaubt, soll die grundlegende Versorgungsinfrastruktur (Wasser, Strom, Gesundheit) wiederhergestellt werden.
Stabilität und Vertrauen fördern
Sprengfallen und mangelnde Infrastruktur sind jedoch nicht die einzigen Dinge, die der Rückkehr der Binnenflüchtlinge, dem wirtschaftlichen Aufschwung und dem langfristigen Wiederaufbau entgegenstehen. Die ethnischen Spannungen in Irak sind groß, die wirtschaftliche Lage nach wie vor schwierig. Die Bevölkerung wünscht sich dringend Sicherheit, wirtschaftliche Perspektiven und Jobs. Zudem muss das Vertrauen der Bevölkerung in ihren Staat gestärkt werden. Dazu tragen auch die vom Auswärtigem Amt unterstützte Förderung einer bürgernahen, örtlichen Polizei sowie die Vertrauensbildung zwischen Sicherheitsorganen und der Bevölkerung („Community Policing“) bei. Des Weiteren fördert das Auswärtige Amt innerirakische Versöhnungsbemühungen.