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Mit Estland für mehr Resilienz und Multilateralismus
Außenminister Heiko Maas trifft den Außenminister von Estland, Urmas Reinsalu, © Joerg Carstensen/photothek.net
Heiko Maas gedenkt beim Besuch von Amtskollegen Reinsalu auch der besonderen Rolle der Balten im Herbst 1989.
Ohne den Fall der Mauer und das Ende des Eisernen Vorhangs ist das heutige geeinte Europa unvorstellbar. Diese Tage und Wochen stehen deshalb im Zeichen der Erinnerung an die friedliche Revolution vor 30 Jahren. Außenminister Heiko Maas würdigte mit vielen Reisen, Veranstaltungen und Gesprächen in den letzten Wochen besonders die Rolle der osteuropäischen Nachbarländer Deutschlands und den Mut der dortigen Bevölkerung. Morgen wird Maas mit dem amerikanischen Außenminister Mike Pompeo an der ehemals innerdeutschen Grenze zusammentreffen und dabei die großen Verdienste der USA um die deutsche Einheit würdigen. Am Samstag empfängt der Außenminister mehrere Amtskolleginnen und Kollegen im Rahmen der zentralen Feierlichkeiten am Brandenburger Tor, auch der estnische Außenminister wird dabei sein.
„Baltischer Weg“ entscheidend für Friedliche Revolution
Beim heutigen Treffen mit dem estnischen Außenminister erinnerte Maas an den „baltischen Weg“, die längste Menschenkette der Geschichte, mit der 1989 hunderttausende Balten für Unabhängigkeit und Demokratie demonstriert haben:
Wenn wir hier in Berlin 30 Jahre Mauerfall feiern, dann ist uns sehr bewusst, dass die mutigen Bürgerinnen und Bürger in Estland, Lettland und Litauen einen ganz entscheidenden Beitrag zu dieser Zeitenwende geleistet haben.
Die baltischen Botschaften beteiligen sich aktiv an der Jubiläumswoche zum Mauerfall in Berlin und gedenken heute mit einem „Baltischen Tag“ in der Gethsemanekirche den friedlichen Protesten in Estland, Litauen und Lettland.
Deutschland stärkt Resilienz in baltischen Ländern
Seit 2015 arbeitet Deutschland besonders intensiv mit Estland zusammen, um dort Resilienz gegen Desinformation und Propaganda zu stärken. Seitdem hat die Bundesregierung jährlich etwa eine Millionen Euro in konkrete Projekte in den drei baltischen Ländern investiert – in Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft, der Zivilgesellschaft und unabhängigen Medien. Auch im Bereich der strategischen Kommunikation wollen Deutschland und Estland künftig noch enger zusammenarbeiten.
UN: Gemeinsam im Sicherheitsrat, ein gemeinsames Ziel
Ab dem nächsten Jahr werden Deutschland und Estland gemeinsam im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sitzen. Beide Länder teilen das zentrale Anliegen, den Multilateralismus zu stärken, also mehr „gemeinsam voran“, als „mein Land zuerst“. Die drängendsten internationalen Fragen – Konflikprävention, Klima, Cyber und neue Technologien – können Staaten nur zusammen lösen und gehörten deshalb in den UN-Sicherheitsrat. Bereits heute bereiteten die beiden Außenminister deshalb ihre Zusammenarbeit in dem wichtigen UN-Gremium vor.
