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Maas: „An China führt bei der Lösung vieler globaler Probleme kein Weg vorbei.“
Außenminister Maas bei Ankunft in Peking, © Inga Kjer/photothek.net
Außenminister Maas war am 12. und 13.11. zu seinem Antrittsbesuch in Peking - beide Länder wollen auch über Wirtschaftsthemen hinaus enger zusammenarbeiten
Während seiner Reise ist Außenminister Maas unter anderem mit Vizepräsident Wang Qishan, Außenminister Wang Yi und dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Liu He zusammengetroffen.
Themen der Gespräche waren die bilateralen und wirtschaftlichen Beziehungen, die Zusammenarbeit bei internationalen Herausforderungen wie dem Atomabkommen mit Iran oder internationaler Abrüstung und Menschenrechtsthemen sein.
Es war der erste Besuch von Maas in China in seiner Funktion als Außenminister. Vor Abflug betonte er, wie wichtig die Zusammenarbeit mit China ist:
China ist mehr als nur unser wichtigster Handelspartner in Asien. Klar ist: Bei der Lösung vieler globaler Problem führt an China kein Weg mehr vorbei. Daher ist es für uns von strategischer Bedeutung, starke und belastbare Gesprächskanäle mit Peking zu haben.
Bilaterale- und Wirtschaftsthemen im Vordergrund
Deutschland und China verbindet seit 2004 eine „Strategische Partnerschaft“, welche 2014 zu einer „umfassenden strategischen Partnerschaft“ angehoben wurde. Seit 2011 finden regelmäßige Regierungskonsultationen statt, zuletzt im Juli 2018. Beide Länder haben eine weitere Intensivierung bilateraler Konsultationen vereinbart, unter anderem im Bereich der multilateralen Zusammenarbeit in den Vereinten Nationen.
China ist außerdem weltweit der größte Handelspartner Deutschlands – mit einem Handelsvolumen von insgesamt 186,6 Milliarden Euro war dies 2017 schon zum zweiten Mal in Folge der Fall, vor den Niederlanden und den Vereinigten Staaten. Um den weiteren Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen mit China ging es auch auf der Reise nach Peking. Ein möglicher Ansatzpunkt sind Fortschritte im Bereich der Digitalisierung. Auch der Abbau chinesischer Marktzugangsbeschränkungen für ausländische Unternehmen spielte eine wichtige Rolle in den Gesprächen Eine deutsche Wirtschaftsdelegation begleitete Außenminister Maas.
Gemeinsam internationale Herausforderungen angehen
Darüber hinaus sprach Maas an, wie Deutschland und China bei der Lösung globaler Probleme noch besser kooperieren können. Vor Abflug sagte er:
Das gilt gerade mit Blick auf die Themen, für die wir uns im UN-Sicherheitsrat stark machen wollen, wie die Stärkung der humanitären Helfer, aber auch die Probleme des Klimawandels.
Zum Beispiel ging es um den Erhalt des Atomabkommens mit Iran, welches sowohl Deutschland als auch China unterzeichnet haben. Außerdem ging es um die politische Situation in Nordkorea, um die Zusammenarbeit in den Vereinten Nationen, sowie darum, wie China noch besser in das internationale Abrüstungsregime eingebunden werden kann. Außenminister Maas sprach auch Menschenrechtsthemen in China ans.