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„Beeindruckend, wie verantwortungsvoll Politik mit den Hoffnungen der Bürger umgegangen ist.“
Heiko Maas trifft armenischen Außenminister, © Thomas Koehler/photothek.net
Heiko Maas sagt armenischem Außenminister bei einem Treffen in Berlin weitere Unterstützung für Reformen zu.
Nach Gesprächen mit dem armenischen Außenministers Zohrab Mnatsakanyan zeigte sich Heiko Maas von den neusten Entwicklungen im Land beeindruckt:
„Armenien hat eine bewegte Geschichte und es erlebt derzeit erneut einen historischen Umbruch. Wir haben die gesellschaftlichen Veränderungen in Armenien im Frühling mit viel Wohlwollen beobachtet. Das waren ergreifende Bilder: Hunderttausende Menschen kamen zusammen, um friedlich zu demonstrieren und ihre Meinung zu äußern. Es war aber auch beeindruckend, wie verantwortungsvoll politische Eliten mit den Hoffnungen der Bürger umgegangen sind. Das ist der richtige Weg.“
Nach friedlichen Massenprotesten in Eriwan war Armeniens Ministerpräsident Sersch Sargsjan Ende April zurückgetreten. Anfang Mai wurde der bisherige Oppositionsführer, Nikol Paschinjan, zum neuen Regierungschef gewählt.
Unterstützung bei Reformen
Deutschland wolle Armenien in seinen bereits angestoßenen Reformprozessen unterstützen, so Maas, zum Beispiel im Kampf gegen die Korruption, bei der Änderung der Wahlgesetze aber auch bei der wirtschaftlichen Entwicklung. Deutschland engagiert sich ebenfalls als Mitglied der OSZE-Minsk-Gruppe, die sich für eine Lösung des Bergkarabach-Konflikts einsetzt. „Die Menschen beider Länder haben einen Anspruch darauf, dass auf politischem Wege nach einer friedlichen Lösung gesucht wird“, sagte der Außenminister weiter. Die von Maas geforderte „Neue Ostpolitik“ solle auch bessere Angebote an Länder wie Armenien formulieren. Denn „die Armenier denken und fühlen in vielfacher Hinsicht europäisch.“
Dieses Jahr feiert der Staat im Südkaukasus den 100. Jahrestag der Gründung der Ersten Republik. Maas sagte dazu: „Die Armenier haben im ersten Weltkrieg schreckliches Leid erlebt, für das auch Deutschland Mitverantwortung trug. Wir sollten nie vergessen, wie wertvoll es ist, dass unsere Länder seit 26 Jahren exzellente diplomatische Beziehungen unterhalten. Deutschland und Armenien sind in dieser Zeit zu Freunden geworden.“
Deutschlands Engagement
Deutschland unterstützt Armenien bei der Annäherung an die EU im Rahmen der Östlichen Partnerschaft sowie dem umfassenden und erweiterten Partnerschaftsabkommen (CEPA) und an die NATO. Deutschland ermutigt Armenien und die Türkei, den 2009 begonnenen und mittlerweile ins Stocken geratenen Annäherungsprozess fortzusetzen. Auf zivilgesellschaftlicher Ebene unterstützt die Bundesrepublik den Prozess durch Förderung von grenzüberschreitenden Versöhnungsprojekten. In der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit ist Deutschland neben den USA der wichtigste bilaterale Geber.