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Unterstützung für Albaniens Weg in die EU
Heiko Maas lobt beim Besuch des albanischen Außenministers die Justizreformen und betont die Bedeutung des Westlichen Balkans insgesamt für die EU.
Mit der Entscheidung der 28 EU-Mitgliedsstaaten, 2019 mit Albanien die Beitrittsverhandlungen zu beginnen, ist das Land der Mitgliedschaft in der EU einen wichtigen Schritt näher gekommen. Vor allem im Justizwesen setzt die Regierung wichtige Reformen um. Beim Treffen mit Außenminister Ditmir Bushati hob Maas die Bedeutung der Region insgesamt hervor:
Die Erweiterung der EU sowie Stabilität und Entwicklung auf dem Westbalkan sind im strategischen Interesse der EU, gerade in Zeiten von Krisen und Konflikten. Wenn wir uns nicht engagieren, werden andere ihren Einfluss dort vergrößern, das werden China und Russland sein.
Albanien sei ein Stabilitätsanker in der Region. Deutschland setze sich auch deshalb ganz wesentlich für eine europäische Perspektive und eine Fortführung des eingeschlagenen Weges ein.
Wichtige Reformen für die Annäherung
Vor allem im Bereich Justiz und Rechtsstaatlichkeit hat sich in Albanien in den vergangenen Jahren viel bewegt. Heiko Maas sagte dazu: „Wir wissen zu schätzen, dass die Reformleistung eine beeindruckende politische Kraftanstrengung gewesen ist, die Mut und Durchsetzungskraft in einem nicht einfachen Umfeld unter Beweis gestellt hat. Darauf kann man in Albanien stolz sein.“ Der Beschluss, im kommenden Jahr Beitrittsverhandlungen zu beginnen, sei auch eine Konsequenz daraus. Maas sagte ausdrücklich Deutschlands weitere Unterstützung für Albaniens Weg in der EU zu und appellierte an alle politischen Akteure in Albanien, die angestoßenen Reformen weiter zu unterstützen.
Deutsch-albanische Kooperation
Deutschland ist einer der größten und wichtigsten Geber Albaniens: Die Bundesregierung unterstützt in Albanien und in der Region den Transformationsprozesses zu stabilen, demokratischen und rechtstaatlichen Verhältnissen. Albanien ist außerdem Kooperationsland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Schwerpunkte sind Wasser- und Energieversorgung, Abwasserentsorgung und Abfallmanagement.
Deutschland fördert in Zusammenarbeit mit der albanischen Regierung außerdem die Entwicklung einer sozialen und ökologischen Marktwirtschaft. Ländliche und landwirtschaftliche Unternehmen erhalten Unterstützung in Form von Krediten, Zuschüssen, Fortbildung und Beratung. Der Aufbau dringend benötigter Berufsschulen sowie eine funktionierende Abfallwirtschaft werden außerdem in zunehmendem Maße gefördert.