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Albanien nähert sich EU weiter an – Außenminister Maas in Tirana
Außenminister Maas mit seinem albanischen Amtskollegen Bushati., © Felix Zahn/photothek.net
Albanien hat beeindruckende Reformen umgesetzt, auf die das Land stolz sein kann.
Die dritte Station der Westbalkan-Reise führt Außenminister Maas nach Albanien. Bei den politischen Gesprächen steht der innenpolitische Reformkurs des Landes und die albanische EU-Perspektive im Vordergrund.
Deutschland unterstützt Albanien auf seinem Annäherungsweg zur EU. Außenminister Maas trifft sich mit Ministerpräsident Rama, Außenminister Bushati, Vertretern der „Vetting Kommission“, sowie Oppositionsführer Basha.
Regierung strebt in die Europäische Union
Erklärte Hauptziele der albanischen Regierung sind die Annäherung an die Europäische Union und die Durchsetzung der dazu notwendigen Reformen. Vieles konnte bereits umgesetzt werden. 2014 wurde Albanien der EU-Beitrittskandidatenstatus verliehen. Seit der Wiederwahl im Jahre 2017 hat die Regierung unter Ministerpräsident Rama seine Reformbemühungen noch einmal intensiviert, vor allem im Justizbereich. Unter anderem hat sie eine „Vetting Kommission“ eingesetzt, welche die Überprüfung aller Richter und Staatsanwälte zum Ziel hat. Außenminister Maas unterstrich in Tirana: „Die albanischen Reformleistungen der letzten Jahre waren wirklich eine beeindruckende politische Kraftanstrengung, die Mut und Durchsetzungskraft erfordert hat. Darauf kann Albanien stolz sein kann.“
Für eine Empfehlung zur Aufnahme von Beitrittsverhandlungen muss Albanien weitere Fortschritte erzielen. Dies gilt vor allem für die Justizreform und im Kampf gegen organisierte Kriminalität und Korruption. Die EU hat für diesen Fall eine Aufnahme der Beitrittsverhandlungen für 2019 in Aussicht gestellt.
Deutschland unterstützt Reformkurs
Bei den Reformen auf dem Weg in Richtung EU steht Deutschland Albanien mit Rat und Tat zur Seite. Deutsche Experten beraten so zum Beispiel die albanische Polizei bei der Bekämpfung von organisierter Kriminalität. Fachleute aus dem Innenministerium helfen mit, Projekten wie die Justizreform im Behördenalltag umzusetzen. Bei der weiteren Entwicklung Albaniens wird es besonders auf die junge Generation ankommen. Deutschland investiert darum außerdem in Programme, die vor Ort die Berufsausbildung verbessern und fördert das Jugendbegegnungswerk für den westlichen Balkan RYCOM.