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Afghanistan: den Weg zum Frieden zu Ende gehen
Heute debattiert der Deutsche Bundestag über die Verlängerung des Bundeswehrmandats in Afghanistan. Gerade jetzt müsse Deutschland Afghanistan unterstützen, um einen dauerhaften Frieden zu ermöglichen, sagt Außenminister Heiko Maas.
Deutschland will Engagement für und in Afghanistan fortsetzen
Am heutigen Donnerstag (21.02.) befasst sich der Bundestag mit der Verlängerung der Mission „Resolute Support“ in Afghanistan. Im Rahmen dieser Mission beteiligt sich Deutschland seit dem 1. Januar 2015 an der Ausbildung, Beratung und Unterstützung der Afghanischen Nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte.
In seiner Rede vor dem Parlament betonte Außenminister Maas: „In Afghanistan ist Frieden möglich“, allerdings stehe man noch „erst ganz am Anfang eines langen Weges bis zu einem möglichen Friedensschluss.“ Um die „Chancen auf einen dauerhaften Frieden zu erhöhen“, bat der Außenminister den Bundestag um die Zustimmung zur Verlängerung des Mandats bis zum 31. März 2020, denn:
„Gerade jetzt, in dieser Phase, kommt es darauf an, vor allen Dingen der afghanischen Regierung den Rücken zu stärken und so einen dauerhaften Frieden möglich zu machen.“
Deutschland stellt mit derzeit bis zu 1.300 Soldatinnen und Soldaten das zweitgrößte Kontingent internationaler Truppen in Afghanistan. Nach dem Willen der Bundesregierung soll dieses Engagement zur Flankierung des Friedensprozesses und der weiteren Unterstützung des Landes fortgesetzt werden.
Daneben hat Deutschland zugesagt, die Entwicklung und Stabilisierung Afghanistans bis 2020 mit bis zu 430 Millionen Euro jährlich weiter zu unterstützen. Damit ist Deutschland auch der zweitgrößte Geldgeber für den zivilen Wiederaufbau Afghanistans.
Hoffnungsvolle Schritte auf dem Weg zum Frieden
Ausdrücklich begrüßte Minister Maas das Verhandlungsangebot von Präsident Ghani und die Vorgespräche des US-Sondergesandten Khalilzad mit den Taliban.
Im Februar 2018 hatte Präsident Ashraf Ghani den Taliban Friedensgespräche ohne Vorbedingungen vorgeschlagen. Im Juni schwiegen dann während einer dreitägigen Feuerpause zum ersten Mal seit langem auf beiden Seiten die Waffen.
Weitere Dynamik hat der Friedensprozess durch die Bemühungen des US-Sondergesandten für Versöhnung in Afghanistan Zalmay Khalilzad erhalten. Im Januar 2019 traf Botschafter Khalilzad zuletzt mit Vertretern der Taliban in Doha zusammen, um Vorgespräche über einen afghanischen Friedensprozess zu führen.
Friede kann nur durch die Afghaninnen und Afghanen selbst erreicht werden
Die Bundesregierung ist überzeugt: Ein umfassender Friedensprozess unter afghanischer Führung und in afghanischer Verantwortung ist der einzige Weg zu nachhaltiger Stabilität im Land. Daher ist jetzt entscheidend, dass bald auch Gespräche zwischen den Taliban und der afghanischen Regierung stattfinden, denen sich die Taliban bisher verweigern. Nur so hat Afghanistan die Aussicht auf eine Zukunft, in der alle gesellschaftlichen Gruppen des Landes in Frieden zusammenleben und von afghanischem Boden keine Bedrohung für andere Länder ausgeht.
Bereits heute ist klar, der afghanische Friedensprozess wird langwierig sein und die geschlossene Unterstützung der ganzen internationalen Gemeinschaft erfordern. Besonders die Nachbarstaaten, aber auch die internationalen Partner Afghanistans müssen in diesen Prozess einbezogen sein.
Daneben müssen die innenpolitischen Reformen in Afghanistan weiter konsequent fortgesetzt werden. Zu diesen gehören eine gute Regierungsführung, die Bekämpfung der Korruption sowie die Einhaltung von Menschenrechten. Nur so kann das Vertrauen der Bevölkerung in demokratische Strukturen und Verfahren gestärkt werden.
Weitere Informationen:
Input-Papier zur deutschen Unterstützung des Friedensprozesses in Afghanistan PDF / 474 KB