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Unterstützung für den Friedensprozess in Afghanistan
Außenminister Heiko Maas trifft den afghanischen Präsidenten Ghani am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz, 17.02.20, © Xander Heinl/photothek.net
Im vergangenen Jahr haben sich die Aussichten auf eine politische Lösung des Konflikts verbessert, aber der Weg bleibt schwierig und langwierig.
Jüngste Entwicklungen hin zu einem Friedensprozess
Die Bemühungen um einen innerafghanischen Friedensprozess haben im vergangenen Jahr durch die erstmaligen direkten Gespräche zwischen den USA und den Taliban neue Dynamik erhalten. Die Bundesregierung unterstützt auch den Beginn eines inklusiven innerafghanischen Friedensprozesses. Diesem Ziel diente etwa die von der Bundesregierung gemeinsam mit Katar organisierte innerafghanische Dialogkonferenz (IAD) im Juli 2019 in Doha, an der Mitglieder der afghanischen Regierung, der Opposition sowie der Zivilgesellschaft und die Taliban teilnahmen.
Konflikt in Afghanistan kann nur politisch gelöst werden
Die Bemühungen der zurückliegenden Monate eröffnen eine – wenn auch fragile – Perspektive auf einen Einstieg in innerafghanische Friedensverhandlungen. Haupthindernis auf diesem Weg bleibt das anhaltend hohe Gewaltniveau in Afghanistan. Daher wird Afghanistan auch weiterhin auf internationale Hilfe angewiesen sein, wie sie im Sicherheitsbereich etwa durch die NATO-Mission Resolute Support geleistet wird. Nur durch die Verbindung von politischem Prozess und militärischem Engagement werden Fortschritte auf dem Weg zu einer dauerhaften Lösung des Konflikts möglich sein.
Deutschland will Afghanistan weiter auf dem Weg zu Frieden unterstützen
Die grundsätzlichen Ziele der Bundesregierung in Afghanistan bleiben unverändert: Reduzierung der Gewalt im Land, Aufbau effektiver Staatlichkeit inklusive der Gewährleistung von Menschenrechten und Rechtssicherheit sowie Zukunftsperspektiven für die Menschen vor Ort durch wirtschaftliche und soziale Entwicklung. So hält es der „Bericht zur deutschen Unterstützung des Friedensprozesses in Afghanistan“ fest, den die Bundesregierung vor wenigen Tagen dem Parlament übermittelt hat. Den kompletten Bericht finden Sie hier: