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Auswärtiges Amt zu Stabilisierung in Irak
Zum Treffen der Arbeitsgruppe Stabilisierung der internationalen Anti-IS-Koalition in Bagdad sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amts heute (17.04.):
Das Treffen der AG Stabilisierung der Anti-IS-Koalition in Bagdad markiert einen weiteren symbolischen Meilenstein im Kampf gegen IS. Gemeinsam mit unseren irakischen Partnern wollen wir die Grundlagen für eine gute Zukunft legen. Das braucht einen langen Atem, auch um Stabilisierungserfolge zu festigen, die Voraussetzungen für die Rückkehr aller Vertriebenen zu schaffen und auf dem Weg hin zu einem langfristigen Wiederaufbau des Landes unter irakischer Führung voranzukommen.
Gerade für Gebiete im Irak, die besonders lange unter IS-Kontrolle standen, müssen noch Finanzierungslücken geschlossen werden. Deutschland wird deshalb 40 Mio. Euro zur Verfügung stellen. Damit werden über die Stabilisierungsfazilität der Vereinten Nationen (Funding Facility for Stabilization, FFS) die Rehabilitierung von zerstörter Infrastruktur, Beschäftigungsförderung, den Aufbau der lokalen Verwaltung und Versöhnungsprojekte finanziert.
Die irakische Regierung bleibt gefordert, politisch und zunehmend finanziell Verantwortung zu übernehmen. Sie bemüht sich vermehrt auch um private Investitionen. Deutschland und die Partner in der Anti-IS-Koalition, die Weltbank und das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen unterstützen dabei und bei den damit verbundenen notwendigen Reformen.
Hintergrund:
Heute tagt die Arbeitsgruppe Stabilisierung der internationalen Anti-IS Koalition unter deutschem Ko-Vorsitz erstmals in Irak.
Deutschland hat sich über die Jahre stark engagiert, um die irakische Regierung und die Bevölkerung dabei zu unterstützen, die Folgen des Kampfes gegen IS zu bewältigen. Insgesamt hat die Bundesregierung für Irak seit Ausbruch der Krise etwa 1,7 Mrd. Euro für humanitäre Hilfe, Stabilisierung und den beginnenden Wiederaufbau/Entwicklung zur Verfügung gestellt.