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Außenminister Maas vor seinem Abflug nach Kairo

10.01.2021 - Pressemitteilung

Vor seinem Abflug nach Kairo erkläre Außenminister Heiko Maas heute (10.01.):

Die letzten Monate haben uns verdeutlicht, dass es im Nahen und Mittleren Osten auch gute Nachrichten gibt. Das zeigen die Normalisierungsprozesse zwischen Israel und mittlerweile vier arabischen Staaten in der Region. Die daraus entstandene Dynamik muss jetzt erhalten und für den Nahostfriedensprozess zwischen Israel und den Palästinensern genutzt werden. Wir wissen: ohne konkrete Angebote beider Seiten werden die positiven Entwicklungen der letzten Monate unweigerlich an ihre Grenzen stoßen. Dann droht weiterer Stillstand und Instabilität.

Deshalb werde ich morgen in Kairo mit meinen Kollegen aus Ägypten, Frankreich und Jordanien zusammenkommen. Wir wollen darüber beraten, welche konkreten Schritte helfen können, Vertrauen zwischen Israel und den Palästinensern aufzubauen und so eine Annäherung und dann auch wieder Verhandlungen beider Seiten zu ermöglichen.

Uns ist klar, wie schwierig diese Aufgabe ist. In Washington wie in Israel stehen wichtige politische Weichenstellungen bevor, bis dahin sind auf allen Seiten die Handlungsspielräume begrenzt. Aber auch kleine Schritte aufeinander zu sind wichtig, um ein weiteres Auseinanderdriften zu verhindern.

Deutschland, Frankreich, Ägypten und Jordanien verfügen über enge Kontakte zu beiden Seiten, aber auch zu den entscheidenden internationalen Partnern. Uns eint die Haltung, dass die Zwei-Staaten-Lösung weiterhin die beste Lösung für den Konflikt darstellt. Als europäisch-arabische Stimme wollen wir dazu beitragen, dass diese Perspektive für den Frieden erhalten bleibt und wieder mit Leben gefüllt wird.

Darüber wollen wir bald auch mit der neuen US-Regierung ins Gespräch kommen. Der Regierungswechsel in Washington bietet die Chance, dass die USA wieder eine stärkere Rolle als ehrlicher Makler zwischen Israelis und Palästinensern übernehmen.

Hintergrund:

Außenminister Maas reist am Sonntag nach Ägypten um dort am Montag mit seinem französischen, jordanischen und ägyptischen Amtskollegen im sog. Münchner-Format bzw. „Kleeblatt“ zusammenzutreffen. Die vier Außenminister tauschen sich bereits zum vierten Mal in diesem Format aus. Das erste Treffen fand im Februar 2020 am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz statt. Im Fokus eines zweiten Treffens am 07.07.2020 standen die israelischen Annexionspläne für Teile des Westjordanlands. Zuletzt berieten die Außenminister am 24.09.2020 in Amman über die Auswirkungen der Abraham Accords auf den Nahostfriedensprozess.

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