Willkommen auf den Seiten des Auswärtigen Amts

Deutsch-französische Expertengruppe zu institutionellen Reformen der EU

23.01.2023 - Pressemitteilung

Gemeinsame Pressemitteilung des Auswärtigen Amts und des französischen Ministeriums für Europa und auswärtige Angelegenheiten:

Anlässlich des Deutsch-Französischen Ministerrats wurde eine Expertengruppe ins Leben gerufen, die Empfehlungen für institutionelle Reformen der EU entwickeln soll. Im Anschluss an die Konferenz über die Zukunft Europas wurde die Arbeitsgruppe von der deutschen Staatsministerin für Europa und Klima, Anna Lührmann, und der französischen Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten, Laurence Boone, initiiert. Sie setzt sich aus zwölf Nichtregierungs-Expertinnen und -Experten aus beiden Ländern zusammen. Um eine breitere europäische Perspektive einzubeziehen, wird sich die Expertengruppe auch mit Vertreterinnen und Vertretern anderer Mitgliedsstaaten und Kandidatenländer austauschen.

Es ist klar, dass die EU institutionelle Reformen braucht, um ihre Handlungsfähigkeit zu stärken. Das gilt besonders im Hinblick auf künftige Erweiterungen. Um mögliche Wege für Reformen zu identifizieren, bringen wir deutsche und französische Expertinnen und Experten an einen Tisch. So sammeln wir wertvolle Ideen, wie wir unser gemeinsames europäisches Projekt weiterentwickeln können.
Anna Lührmann

 Aufgabe der Arbeitsgruppe ist es, in den nächsten Monaten konkrete Empfehlungen zu erarbeiten, wie die Handlungsfähigkeit der EU erweitert, ihre grundlegende Werte geschützt, ihre Widerstandsfähigkeit - insbesondere auch angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine - gestärkt und die Union den Bürgerinnen und Bürgern Europas näher gebracht werden kann.
Laurence Boone

Die von der Gruppe erarbeiteten Schlussfolgerungen sollen Staatsministerin Lührmann und Staatssekretärin Boone bis Herbst 2023 übergeben werden. Die Mitglieder der Arbeitsgruppe wollen dabei auch die Perspektiven anderer europäischer Länder in ihre Analyse einbeziehen.

Die Mitglieder der gemeinsamen Arbeitsgruppe sind:

  • Pervenche Beres, Fondation Jaurès
  • Olivier Costa, CNRS CEVIPOF
  • Gilles Gressani, Grand Continent
  • Gaëlle Marti, Université de Lyon III
  • Franz Mayer, Universität Bielefeld
  • Thu Nguyen, Jacques Delors Centre
  • Nicolai von Ondarza, Stiftung Wissenschaft und Politik
  • Sophia Russack, Centre for European Policy Studies (CEPS)
  • Daniela Schwarzer, Open Society Foundations
  • Funda Tekin, Institut für Europäische Politik (IEP)
  • Shahin Vallée, DGAP
  • Christine Verger, Institut Jacques Delors

Schlagworte

nach oben