*** Gemeinsame Erklärung von Auswärtigem Amt und Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ***

Die Bundesregierung leistet dazu auch in diesem Jahr einen substanziellen Beitrag, um die aus der Herrschaft der Terrororganisation IS befreiten Gebiete in Irak und Syrien zu stabilisieren.

Im Irak umfasst dies die Wiederherstellung von Stromnetzen, die Sanierung von Wasser- und Abwassersystemen, Straßen und Brücken ebenso wie Unterstützung bei der Beseitigung von Trümmern und dem Wiederaufbau von Stadtvierteln.

Denn nur, wenn kritische Infrastruktur wieder instand gesetzt und vor Ort in elementare Dienstleistungen investiert wird, lassen sich die Voraussetzungen für längerfristige Wiederaufbau- und Entwicklungsaktivitäten schaffen.

Bei dem Treffen der Arbeitsgruppe Stabilisierung der Anti-IS-Koalition am 17.10. in Washington D.C. stellt Deutschland deshalb über die Vereinten Nationen Fördermittel in Höhe von 90 Mio. Euro für den Irak zur Verfügung. Ziel ist es, die Rückkehr vertriebener Iraker zu ermöglichen, die Grundlagen für Wiederaufbau zu legen und dem Wiederaufflammen von Gewalt und Extremismus zu begegnen.

Für die syrischen Provinzen Rakka und Deir ez Zor hat die Bundesregierung weitere 10 Mio. Euro zugesagt, um die Grundversorgung wiederherzustellen. Die genannten Gebiete stehen nicht unter der Kontrolle des syrischen Regimes. Bilateral fördert die Bundesregierung keine Projekte in Regimegebieten.

Hintergrund:

In Syrien jährt sich am 17. Oktober zum ersten Mal die Befreiung der Stadt Rakka, die der IS zu seiner Hauptstadt erklärt hatte.

Die Funding Facility for Stabilization (FFS) der Vereinten Nationen in Irak wurde auf Ersuchen der irakischen Regierung und mit starker Unterstützung der Anti-IS-Koalition im Juni 2015 gegründet. Geförderte Projekte zielen darauf ab, erstens, die irakische Regierung in die Lage zu versetzen, die von den irakischen Sicherheitskräften befreiten Gebiete zu unterstützen, und, zweitens, gemeinsam mit ihr den Übergang von Stabilisierung zu Wiederaufbau zu unterstützen.

Deutschland führt gemeinsam mit den Vereinigten Arabischen Emiraten und den USA den Ko-Vorsitz in der Arbeitsgruppe Stabilisierung der Anti-IS-Koalition.