Die anhaltenden Berichte über mehr als eine Million Uiguren, die in Xinjiang in Lagern festgehalten werden, sind absolut erschreckend. Ich appelliere weiterhin an die chinesische Regierung, unabhängigen internationalen Beobachtern Zugang zu Xinjiang zu gewähren. Unrechtmäßig und in Lagern festgehaltene Menschen in Xinjiang müssen umgehend freigelassen werden.

In den Gesprächen, die ich selbst aber auch die Bundesregierung in den letzten Monaten mit der chinesischen Regierung geführt haben, haben wir immer wieder eine Verbesserung der Menschenrechtssituation in Xinjiang gefordert. Wir haben China an seine internationalen menschenrechtlichen Verpflichtungen erinnert. China muss jetzt klare Schritte unternehmen, um die Menschenrechtssituation in Xinjiang unverzüglich und nachhaltig zu verbessern.