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Datenschutz im Auswärtigen Amt

Geöffnete Festplatte

Geöffnete Festplatte, © Matthias Balk / dpa

22.05.2018 - Artikel

Der Datenschutzbeauftragte des Auswärtigen Amts und die Datenschutzbeauftragten der Auslandsvertretungen wirken auf die Einhaltung des Datenschutzrechts hin.

Datenschutz ist Grundrechtsschutz. Grundlage des Datenschutzrechts ist das Recht auf informationelle Selbstbestimmung – also die Freiheit der Menschen, selbst darüber zu entscheiden, wer welche Informationen über sie besitzen und was damit gemacht werden darf.

Die seit dem 25. Mai 2018 in allen Staaten der Europäischen Union unmittelbar geltende EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) schützt die Grundrechte und Grundfreiheiten natürlicher Personen und insbesondere deren Recht auf Schutz personenbezogener Daten (Art. 2 Abs. 2 DS-GVO).

Im Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts ist die Beachtung des Datenschutzrechts Pflicht aller Beschäftigten. Das Auswärtige Amt hat technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz - auch von seinen externen Dienstleistern - beachtet werden.

Der Datenschutzbeauftragte des Auswärtigen Amts und die Datenschutzbeauftragten der Auslandsvertretungen haben nach Art. 39 DS-GVO insbesondere folgende Aufgaben:

  • Unterrichtung und Beratung des Auswärtigen Amts und der Beschäftigten hinsichtlich ihrer Datenschutz-Pflichten;
  • Überwachung der Einhaltung der Datenschutzvorschriften;
  • Beratung im Zusammenhang mit der Daten-schutz-Folgenabschätzung nach Art. 35 DS-GVO und Überwachung ihrer Durchführung;
  • Zusammenarbeit mit der Aufsichtsbehörde und Tätigkeit als Anlaufstelle für die Aufsichtsbehörde.

Hinzu kommt die Beratung betroffener Personen zu allen Fragen, die mit der Verarbeitung personenbezogener Daten und mit der Wahrnehmung der Rechte gemäß der DS-GVO im Zusammenhang stehen (Art. 38 Abs. 4 DS-GVO). Diese Rechte umfassen insbesondere: das Recht auf Auskunft (Artikel 15 DS-GVO), das Recht auf Berichtigung (Artikel 16 DS-GVO), das Recht auf Löschung (Artikel 17 DS-GVO), das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Artikel 18 DS-GVO), das Recht auf Datenübertragbarkeit (Artikel 20 DS-GVO), das Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung (Artikel 21 DS-GVO) sowie das Recht auf Beschwerde bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde (Artikel 77 DS-GVO).

Jedermann kann sich jederzeit mit Fragen und Eingaben an den Datenschutzbeauftragten des Auswärtigen Amts wenden:

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