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Rede von Staatsministerin Michelle Müntefering bei der Eröffnung des Außenwirtschaftstags Architektur, Planen, Bauen

11.02.2020 - Rede

Willkommen im Auswärtigen Amt. Willkommen zum 6. Außenwirtschaftstag „Architektur, Planen und Bauen“.

Es ist gut, dass Sie da sind. In der Diplomatie sprechen wir oft von der Notwendigkeit, Brücken zu bauen. Und ich meine, wir können zwischen all den Diplomaten ein paar Praktiker ganz gut brauchen, Brückenbauer zu unserem Nachbarkontinent Afrika.

Ein Kontinent, den wir besser verstehen müssen. Denn: Bei uns herrscht noch allzu oft das Bild von Krisen, Flucht und Armut vor. Das immense Potential dieses grenzenlosen Kontinents der Vielfalt und der Jugend wird dadurch eingetrübt - und wird Afrika und seinen Menschen nicht gerecht. Klar, Afrika kennenzulernen - oder gar zu verstehen - ist gar nicht so einfach: 55 Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union, eine Fläche von 8000 mal 8000 Kilometern und 1,3 Mrd. Afrikanerinnen und Afrikaner mit schätzungsweise 2000 Sprachen und fast genauso vielen eigenständigen Volksgruppen, die dort beheimatet sind: Da passt Europa mehrfach rein. Der Kontinent ist sicher gewaltig - auch in all seinen Chancen, und seinen Risiken.

Das betrifft auch die Demografie, die beides in sich trägt: Wenn auf dem afrikanischen Kontinent heute 1,3 Milliarden Menschen leben, sollen es in 32 Jahren doppelt so viele sein - und wenn das Wachstum der Wirtschaft mit dem der Bevölkerung nicht mithalten kann, steigt auch die Armut. Europa wird gleichzeitig weniger. 2050 wird alleine Nigeria in etwa so viele Menschen beheimaten, wie die gesamte EU. Um das Thema Demografie kommen wir also alle nicht drum herum. Denn die boomenden afrikanischen Staaten müssen es schaffen, nicht nur das Wachstum zu verwalten, sondern in die Lage zu kommen, es zu gestalten.

Wirtschaftszusammenarbeit kann dabei ganz entscheidend helfen. Ebenso aber auch die Bildung und Ausbildung von Frauen. Das beginnt damit, dass Mädchen lesen und schreiben lernen; alleine die Alphabetisierung kann ihnen neue Perspektiven geben. Die Teilhabe von Frauen, von 50 Prozent der Gesellschaft, ist dabei eine Frage der Demokratie und der Stabilität: Wir wissen heute außerdem, dass Friedensverträge länger halten, wenn Frauen mit am Verhandlungstisch sitzen. Ihr Potential und das einer jungen und dynamischen Bevölkerung sind enorm. Und Bildung kann Leben verändern. Am Wochenende konnte ich mit dem Architekten Francis Kéré zu Abend essen. Schlingensiefs Operndorf in Burkina Faso, das er mit gebaut hat, wurde 10 Jahre alt. Der Spiegel schreibt über seine erstaunliche Geschichte: „Sein Vater, Häuptling, war Analphabet. Die Briefe, die er bekam, konnte er nicht lesen. Also schickte er seinen Sohn zur Schule in die Stadt, um von ihm künftig die Korrespondenz vorgelesen zu bekommen.“ Eine Schreinerlehre und ein Stipendium in Deutschland später ist er heute Professor in Harvard, an der LMU und einer der bedeutendsten Architekten - er baut mit Naturmaterialien und zeigt, wie das Wissen um die Bedingungen vor Ort mit den Anforderungen in Einklang gebracht werden können. Heraus kommt dabei Umwerfendes, wie ich finde: Aus Wellblech und Tonkrügen baut er Dächer, die innen für gute Beleuchtung und Belüftung sorgen, auf natürliche Weise. Dieses Wissen gibt er weiter - in seinem Heimatland und bei uns.

Wir sollten uns deswegen zuerst fragen: Was schlummert alles in den Kindern, die dort oft unter widrigsten Umständen aufwachsen? Welche Träume, Fähigkeiten, Ideen? Aus der Sicht der makroökonomischen Praxis ist die Betrachtung nüchtern: Wirtschaftlich zählt die Hälfte der afrikanischen Staaten immer noch zu den Ländern mit dem niedrigsten Einkommen weltweit. Jedoch ist die extreme Armut wie in anderen Erdteilen im vergangenen Vierteljahrhundert stark zurückgegangen. Wir sehen eine immense Dynamik, die andere Staaten, wie China, längst erkannt haben. Auf der anderen Seite: Seit 2010 steigt die Zahl der Länder, in denen freie und faire Wahlen durchgeführt werden.

300 Millionen Menschen in Subsahara-Afrika gehören außerdem bereits der Mittelschicht an – und eine stabile Mittelschicht fördert Stabilität. Gleichzeitig sehen wir auch die Unsicherheiten, die Ausbreitung von terroristischen Gruppen in einigen Ländern. Deswegen ist für uns als Bundesregierung ein integrierter Ansatz wichtig: Terrorbekämpfung, wo es nötig ist und Hilfe zur Stabilisierung von Staaten, wo es möglich ist. Wir wissen: Nur politische Lösungen können dauerhaft und tragfähig Frieden sichern. Das geht aber nur, wenn es auch afrikanische Lösungen für afrikanische Probleme gibt.

Wir müssen gemeinsam verhindern, dass die Kriege der Zukunft um Wasser und Land geführt werden. Wir sehen heute schon, etwa in Nigeria, dass immer mehr Menschen sich begrenzte Gebiete teilen müssen, was zu Konflikten führt. Diese Lage verschärft sich dramatisch, wenn die Umwelt-bedingungen das Leben dort immer schwieriger machen. Deswegen ist auch der Klimawandel eine Gerechtigkeitsfrage. Im Ruhrgebiet würde man wohl mit Blick auf die CO2-Diskussion sagen: Es kann nicht sein, dass der mit den kleinsten Füßen, den größten Tritt in den Hintern bekommt. Wenn wir in Deutschland meinen, dass es besser wäre, statt viele neue Kohlekraftwerke zu bauen, auf erneuerbare Energien zu setzen, dann müssen wir in der Lage sein, durch den Ausbau - etwa von Wasserstoff - Modelle anzubieten, die zu einem echten Fortschritt beitragen können. Am besten zu Sprunginnovation, damit Afrika mit Modellen für die Zukunft arbeiten kann. Für eine Partnerschaft der Zukunft müssen wir etwas tun: Ideen haben und vorne mit dabei sein.

Ich selbst bin jetzt sechs Jahre im Bundestag und habe davor über zehn Jahre Kommunalpolitik im Ruhrgebiet gemacht. Ich weiß, wie schwierig es dort schon war, Ansiedlungen von Unternehmen zu forcieren und politische Anreize für Innovationen zu schaffen. Ich sehe jetzt in der Regierung, dass es nicht unmöglich ist, voranzukommen etwa in der Energiepolitik - aber einfach ist es nicht.

Jetzt stellen wir uns noch ganz andere Bedingungen in Afrika vor: Was für Herausforderungen! Und die hängen auch mit den ungünstigen Startbedingungen nach dem Ende des Kolonialismus zusammen. Natürlich sind die verschiedenen Länder sehr unterschiedlich - auch deswegen orientieren wir uns an der Agenda der Afrikanischen Union. Um eine Beziehung „auf Augenhöhe“ auf- und auszubauen braucht es zu allererst den Respekt vor den Werten, Grundsätzen und Zielen, die von den afrikanischen Ländern selbst festgelegt wurden, wie zum Beispiel in ihrer „Agenda 2063“.

Meine erste Reise auf den Kontinent führte mich nach Nigeria. Dort habe ich eine junge Generation kennen gelernt, die unheimlich kreativ ist - und die den Anspruch hat, auch eigene Antworten und Zugänge zu finden für die Entwicklung ihrer Länder. Die Rolle Afrikas in der Weltwirtschaft wird zunehmen - doch auch hier:

Die Wertschöpfung findet meist noch andernorts statt, denn Industrialisierung und Modernisierung ist in vielen Ländern noch wenig entwickelt. Insbesondere die Mobilität ist ein Problem. Ich kenne eine S-Bahn in Addis Abeba. Zwei Waggons. Gebaut von Chinesen. Überall in Afrika entstehen zugleich Straßen- und Schienennetze, Flughäfen und Logistikzentren. Systeme zur Wasserver- und Abwasserentsorgung werden stark nachgefragt – und wir können als Deutsche und deutsche Unternehmen uns noch stärker einbringen. Damit die äthiopischen Papayas etwa rechtzeitig unsere Supermärkte erreichen, und feinste Merino-Wolle aus Südafrika auch vor Ort verarbeitet werden kann.

Wir müssen nun die Chancen nutzen - es braucht Wirtschaftsinvestitionen im Interesse unserer, der deutschen Wirtschaft, ebenso wie im gemeinsamen Interesse einer geteilten Verantwortung. Knappe Ressourcen und der Klimawandel erfordern auch neue Ansätze bei umweltverträglichen Baumaterialien oder in der Kreislaufwirtschaft, die auch zusammen mit afrikanischen Experten und Expertinnen und in Afrika entwickelt werden sollten. Die Energieversorgung - eine wesentliche Vorbedingung wirtschaftlicher Entwicklung - muss ausgebaut werden. Das wurde auch beim letzten Treffen der „Compacts with Afrika“ mit der Kanzlerin und Afrikanischen Staatschefs deutlich.

Rund 600 Mio. Menschen in Afrika haben noch keinen Stromanschluss, die meisten von ihnen leben in ländlichen Gebieten, aber viele auch in den ärmeren Vierteln der - meistens heißen - Städte.

Gestern habe ich beim Gespräch der Bundeskanzlerin mit den christlichen Kirchen auch den Appell mitgenommen: Wir müssen bei unseren Unternehmungen auf nachhaltige Lieferketten, menschenwürdige Arbeit setzen. Und das stimmt, denn auch hier im Bereich der Wirtschaft gilt: Stabilität und nachhaltige Entwicklung, das sind zwei Seiten einer Medaille. Gerade das sollte heute selbstverständlich sein: Wo wir investieren, tragen wir auch Verantwortung. Für die Menschen, ihre Rechte. Ihre Gleichwertigkeit.

Bei wirtschaftlicher Betätigung heißt das auch: Für ihre Bildung, Ausbildung und Bezahlung. Mit der „Dualen Ausbildung“ haben wir bei uns Gutes geschafft. Auch hier gilt: es ist nicht 1:1 übertragbar – aber ein wertvolles Modell. Wir sind uns auch bewusst: Auch die Unternehmen brauchen verlässliche Rahmenbedingungen. Politisch, rechtlich, wirtschaftlich. Aber viel zu oft gehen wir von falschen Voraussetzungen aus - und schauen mit deutschem, europäischen Blick auf die Situation anderer. Partnerschaft ist entscheidend, weil wir in einer globalisierten Welt, die sich so stark wandelt, einander brauchen, wenn wir Antworten auf die Frage finden wollen: In was für einer Welt wollen wir leben? Die SDGs die Nachhaltigkeitsziele sind die beste Positivagenda für unsere Partnerschaft. Denn sie bedeuten im Kern, dass wir auf diesem Planeten nur gut leben können, wenn wir teilen lernen.

Afrika ist in der deutschen Politik präsent wie nie. Wir haben im letzten Jahr die afrikapolitischen Leitlinien der Bundesregierung beschlossen - und als Bundesregierung fünf Ziele benannt: Frieden und Stabilität, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, Migration, Afrika in der Weltordnung und zivilgesellschaftliche Partnerschaften. Damit haben wir jetzt einen konzeptionellen Schirm, der die Initiativen und Entwicklungen der letzten Jahre zusammenbringt und für die Zukunft ausrichtet. Bei all dem was wir tun - von einzelnen Themenfeldern wie der Unterstützung bei Bildung und Ausbildung oder Stipendienprogrammen bis hin zu ganzen Ansätzen der Reformpartnerschaften oder den Compacts - entscheidend ist, dass wir darüber zu einer noch stärkeren Kohärenz kommen. Zu einem Gesamtansatz der deutschen Afrikapolitik.

Wichtig ist aus meiner Sicht bereits, dass wir erstmals klare Interessen formulieren, dass wir sagen, was wir wollen. Denn das macht zugleich klar, wo Konflikte auf uns zukommen, wo wir Entscheidungen treffen müssen. Die Botschaft ist klar und gut: Deutschland wird Afrika auch in Zukunft ein verlässlicher Partner sein. Unser Anspruch ist: Umfassende partnerschaftliche Beziehungen auf Augenhöhe, die der Komplexität des Kontinents gerecht werden. Es liegt in unserem Interesse, zur politischen Stabilität und „zu einem Abbau des Entwicklungs- und Wohlstandsgefälles zwischen Afrika und Europa beizutragen“ - so steht es auch im Koalitionsvertrag.

Mittlerweile arbeiten nicht nur das Auswärtige Amt und das BMZ, sondern auch viele andere Ressorts intensiv zu afrikapolitischen Themen. Bundeskanzlerin Angela Merkel ist persönlich sehr engagiert und bereits mehrfach nach Afrika gereist, auch erst letzte Woche wieder. Entscheidend ist nun, dass wir unsere Afrikapolitik auch europäisch noch stärker aus einem Guss gestalten und diese auch in einen europäischen und multilateralen Kontext einbetten. Unsere Ratspräsidentschaft 2020 ist eine Chance dazu.

2020 soll eine neue EU-Afrika-Strategie erstellt werden. Ende des Jahres, während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft, soll zudem ein Gipfeltreffen der EU mit der Afrikanischen Union, dem Zusammenschluss aller afrikanischen Staaten, stattfinden. Wir wollen eine enge Abstimmung mit den afrikanischen Partnern zu den Themen Frieden und Sicherheit; Wirtschaft einschließlich Investitionen und Bildung sowie Migration/Mobilität. Deswegen setzen wir auf die internationalen, auf die multilateralen Foren. Auf Diplomatie, auch auf Kompromiss, auf Konsens. Aber klar ist auch: Multilateralismus ist kein Selbstzweck. Wir wollen etwas bewegen.

Für eine gelebte Partnerschaft aber brauchen wir viele - mehr, als die Staaten selbst. Denn: Politik ist viel mehr als das. Sie ist immer auch das Miteinander der Menschen. Wir brauchen die Zivilgesellschaft und wir sehen auch gerade in Afrika stark, wie sich Gesellschaft verändert. Junge Menschen haben eigene Ideen und Vorstellungen und sie mischen sich zunehmend auch politisch ein. Auch mit den Mitteln der neuen Kommunikation. Sie sind Produzenten und Konsumenten gleichzeitig und sie brechen auf in eine neue Zeit. Dabei werden auch die Städte als Internationale Akteure immer wichtiger: Deswegen setze ich mich dafür ein, eine “Urban Diplomacy”, im Auswärtigen Amt auszubauen - die von Städtepartnerschaften, bis zur Unterstützung von international- kommunalen Austausch reicht.

Ob Verkehr, Demografie oder Wohnungsbau: Viele Herausforderungen sind gerade in den Metropolen ähnlich - und wir können auch hier einen stärkeren Austausch brauchen. Die Kultur kann hierbei übrigens ganz entscheidend helfen, die richtigen Wege zu finden: “Enter Africa” – also Zugang zu Afrika – ein interessantes Projekt des Goethe-Instituts zeigt das sehr gut. Teams aus 15 afrikanischen Großstädten arbeiten dabei als kreatives Netzwerk an einem Computer-Spiel: Architekten, StadtplanerInnen, IT-Experten, Ingenieure und KünstlerInnen. Gemeinsam entwickeln sie Zukunftsszenarien für die afrikanischen Städte – und zwar auf kreative Weise und vor allem erzählt aus afrikanischer Perspektive. Es geht darum, neue Vorstellungen von Afrika zuzulassen und die Stimmen der Afrikanerinnen und Afrikanern zu hören. Stimmen, Ideen, für eine moderne und bewusste Stadtentwicklung, von denen sicher auch wir in Europa lernen können. Gleiches gilt für das kreative Potenzial einer jungen, dynamischen Bevölkerung - Denn das ergibt den idealen Nährboden für Innovation.

Talking about culture: Afrika war über Jahrhunderte kolonialer Herrschaft ausgesetzt und die dortige Entwicklung musste Konzeptionen aus dem Westen folgen. Nicht dass unser Design und unsere Konzeptionen heute per se schlecht sind – aber klar ist doch auch: Unsere Modelle einfach auf andere Kontinente zu übertragen, in denen es doch ganz eigene kulturelle Erfahrungen und Vorstellungen gibt oder auch einfach andere Bedingungen vor Ort bestehen, das funktioniert nicht. Doch gerade die Kombination lokaler und auch teils traditioneller Lösungen mit fortschrittlichen Innovationen hat enormes Zukunftspotential. Wo beide Welten in kreativen Austausch treten, dort kann großartiges Neues entstehen.

Für deutsche Unternehmen wird Afrika mit seinen Ressourcen, Talenten und Märkten zukünftig noch weiter an Bedeutung gewinnen. Damit rechnen 65 Prozent der Unternehmen, die in Afrika investiert haben. Allerdings, ein weiteres Ergebnis der Allensbach-Studie, auf die ich mich beziehe: Afrika muss differenzierter betrachtet werden. So gibt es große Unterschiede zwischen Regionen und einzelnen Märkten. Daher braucht es vor einer unternehmerischen Entscheidung für Investitionen in Afrika eine gute Informationsbasis. Dafür wollen wir Ihnen mit dem heutigen Außenwirtschaftstag ein Angebot machen. Und so geht es heute konkret um das Engagement deutscher Unternehmen in Afrika.

Wir wollen über die Frage sprechen, wie die deutsche Architektur-, Planungs- und Bauwirtschaft erfolgreich in Afrika tätig werden kann, wie Partnerschaften aufgebaut werden können und was es in der Praxis braucht, um Wirtschaftsprojekte in Afrika zu realisieren – bis hin zur Finanzierung. Dabei werden wir ausdrücklich nicht nur einen deutschen, sondern auch einen europäischen Blickwinkel einnehmen. Ich wünsche mir für die Zukunft weitere Disku-ssionen wie unsere heute. Vor allem aber auch den fachlichen Austausch mit Afrika. Es lohnt. Neue Märkte sind da.

Und mit dem Abkommen zu einer Afrikanischen Freihandelszone setzt Afrika ein politisches Zeichen gegen den weltweit wachsenden Protektionismus. Bis zur tatsächlichen Anwendung dürfte es zwar noch etwas dauern. Die Chancen, die ein großer Markt mit klaren und einheitlichen Regeln auch der deutschen Wirtschaft bieten kann, sind jedoch heute schon erkennbar. Sie als Bauexperten und Investoren möchte ich einladen, Brücken zu bauen, die von beiden Seiten begehbar sind. Unsere Außenwirtschaftsförderung im Auswärtigen Amt erfolgt Hand in Hand mit den Botschaften vor Ort, den Auslandshandelskammern und GTAI. Das Netz der Auslandshandelskammern in Subsahara-Afrika konnte in 2019 gestärkt werden: zu den Delegationen der DEU Wirtschaft in Angola, Ghana, Nigeria und Kenia, mit Zweigstelle in Tansania, kommen in Kürze neue Standorte in Äthiopien und Côte d’Ivoire. Auch die GTAI wird ihre Präsenz in Afrika mit drei neuen Reisekorrespondenten verstärken.

Eines der großen Anliegen, die bei den vergangenen Außenwirtschaftstagen Architektur, Planen und Bauen vorgebracht wurden, war die Erweiterung der Deckungsmöglichkeiten für Länder der Subsahara-Region. Hier gibt es neue Regeln und damit eine deutliche Verbesserung: Schadensselbstbehalte bei Exportkreditgarantien und auch bei Investitionsgarantien wurden gesenkt. Näheres zu Finanzierungsfragen wird im Panel diskutiert - mit Menschen, die davon viel mehr verstehen, als ich.

Ich kann Ihnen aber sagen: Wo Brücken gebaut werden sollen, braucht es Fundament, Statik. Und eine Portion Leidenschaft. Nur wo Menschen zusammen kommen, wo sie miteinander verbunden und im Austausch sind, können Antworten gefunden werden, die tragen.

Sehr verehrte Damen und Herren,
das Operndorf ist heute eine Schule in der Kinder auch künstlerisch arbeiten. Eines der Kinder dort sagte, das sei gut, denn „Musik macht das Herz wieder ganz“. Über Christoph Schlingensief, den Erfinder, sagte sein Freund der Architekt Kéré einmal: Er hat eine Energie, die einem Hoffnung gibt. Und man spürt, er hat Afrika im Herzen. Was er will, es ist willkommen.„ Ein schöner Vertrauensbeweis der erahnen lässt, was in echter Partnerschaft möglich ist. Auch Jahre nach Schlingensiefs Tod wirkt sie nach, seine Schaffenskraft und Verbundenheit. Die wünsche ich Ihnen auch.

Haben Sie einen guten Austausch
Und vielen Dank.

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