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Außenminister Maas anlässlich seiner Reise nach Genf zum Menschenrechtsrat

24.02.2020 - Pressemitteilung

Anlässlich seiner Reise nach Genf zum Menschenrechtsrat sagte Außenminister Heiko Maas heute (24.2.):

Deutsche Außenpolitik ist multilaterale Außenpolitik. Diese Woche steht besonders in diesem Zeichen. Ich werde heute beim Menschenrechtsrat in Genf sein und vor Ort anschließend ein Treffen der Allianz für den Multilateralismus veranstalten. Morgen werde ich meine Amtskollegen zum Treffen der Stockholm-Initiative für nukleare Abrüstung in Berlin empfangen. Anschließend geht es weiter nach New York, wo wir am Mittwoch und Donnerstag über den Nichtverbreitungsvertrag beraten. Damit senden wir ein deutliches Signal: Deutschland macht sich stark für eine regelbasierte internationale Ordnung. Und wir finden große Unterstützung für unseren Kurs, den Multilateralismus zu schützen und neu zu stärken.

Als große Exportnation machen wir uns Sorgen über den zunehmenden Streit in globalen Handelsfragen. Daher werde ich heute auch ein Gespräch mit der WTO führen. Wir machen uns große Sorgen wegen der Blockade des Appellate Body durch die USA. Wir sehen aber auch, dass wir eine weitergehende Reform der WTO benötigen.

Außerdem werde ich den Generaldirektor der Weltgesundheitsorganisation Dr. Tedros treffen. Die Corona-Epidemie hat uns einmal mehr gezeigt, wie wichtig die Arbeit der WHO ist – gerade in Notzeiten. Deutschland unterstützt die WHO als mit Abstand größter Geber des WHO-Nothilfefonds.

Reise im Zeichen des Multilateralismus – Außenminister Maas in Genf

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