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Internationale Zusammenarbeit im 21. Jahrhundert: Ein Multilateralismus für die Menschen
Multilateralismus: Kooperation über Grenzen hinweg., © Thomas Koehler/photothek.net
Corona-Pandemie, Klimawandel, Künstliche Intelligenz: Globale Herausforderungen lassen sich nur durch internationale Zusammenarbeit bewältigen. Wie Deutschland sich für die Stärkung multilateraler Institutionen und Regeln einsetzt, dokumentiert das „Weißbuch Multilateralismus“ der Bundesregierung.
Solidarische Zusammenarbeit und gemeinsame Regeln
Die COVID-19-Pandemie hat zu großem menschlichen Leid und beispiellosen Einschränkungen im täglichen Leben unserer Gesellschaften geführt. Sie stellt uns aber auch vor die Frage, welche Form der internationalen Ordnung am besten geeignet ist, um auf künftige globale Herausforderungen die richtigen Antworten zu finden.
Die Haltung der Bundesregierung ist eindeutig: Eine stabile, gerechte und handlungsfähige internationale Ordnung kann nur auf der Bereitschaft zu solidarischer Zusammenarbeit und dem Bekenntnis zu gemeinsamen Regeln und Institutionen beruhen. Diese multilaterale Ordnung mit den Vereinten Nationen im Zentrum unterstützt die Bundesrepublik daher seit ihrer Gründung.
Deutschland zweitgrößter Geber des UN-Systems
Deutschland nimmt seine Verantwortung ernst: die Bundesrepublik ist zweitgrößter Geber des UN-Systems und unterstützt dabei insbesondere Maßnahmen der humanitären Hilfe wie den Zentralen Nothilfefonds oder das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen.
Deutschland ist ebenfalls an zweiter Stelle bei Zahlungen für die multilaterale Kooperationsplattform Access to COVID-19 Tools Accelerator (ACT-Accelerator), die sich für die rasche Entwicklung, Produktion und gerechte Verteilung von COVID-19-Impfstoffen, Medikamenten und Diagnostika weltweit einsetzt.
Die Bundesrepublik engagiert sich auch politisch und personell für Multilateralismus, etwa mit fast 5.000 Soldatinnen und Soldaten für multilaterale Einsätze und Missionen für Frieden und Stabilität in aller Welt oder als Impulsgeberin für internationale Normen und Regeln im Cyberraum, zur Regulierung letaler autonomer Waffensysteme oder zur Beendigung sexualisierter Kriegsgewalt.
Die ganze Breite des multilateralen Engagements Deutschlands hat die Bundesregierung zum ersten Mal in einem „Weißbuch Multilateralismus“ dargestellt und erläutert.
Multilateralismus für die Menschen: Multilaterale Ordnung an das 21. Jahrhundert anpassen
Mit diesem heute (19.05.) vom Bundeskabinett verabschiedeten Weißbuch, so Außenminister Heiko Maas, will die Bundesregierung aber insbesondere deutlich machen, wie die multilaterale Ordnung an die Herausforderungen und Bedingungen des 21. Jahrhunderts angepasst werden kann und welchen Beitrag Deutschland dafür leisten will. Im Mittelpunkt steht dabei die Leitvorstellung eines „Multilateralismus für die Menschen“, der sich die konkrete Verbesserung der Lebenssituation der Menschen in Deutschland, Europa sowie in aller Welt zum Ziel setzt. Er ist gleichzeitig offen für die Mitarbeit neuer Akteure wie etwa der Länder des globalen Südens, internationaler Organisationen und der Zivilgesellschaft.
Mit der Vorstellung des Weißbuchs will die Bundesregierung zur Diskussion einladen, wie ein solcher Multilateralismus für das 21. Jahrhundert weiter gestaltet und verwirklicht werden kann.