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Treffen der Politischen Direktoren des Normandie-Formats in Berlin

26.07.2018 - Artikel

Gespräche über die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen, insbesondere die mögliche Rolle der Vereinten Nationen bei der Lösung des Konflikts in der Ost-Ukraine

Treffen im N4-Format: Die Politischen Direktoren der Außenministerien der vier Länder setzen die Beratungen fort.
Treffen im N4-Format: Die Politischen Direktoren der Außenministerien der vier Länder setzen die Beratungen fort.© AA

Am heutigen Donnerstag, 26.07. trafen sich die Politischen Direktoren des Normandie-Formats (Ukraine, Russland, Deutschland, Frankreich) im Auswärtigen Amt. Sie erörterten Fragen der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen, insbesondere die mögliche Rolle der Vereinten Nationen bei der Lösung des Konflikts in der Ost-Ukraine.

Die Delegation der Russischen Föderation wurde von Vize-Außenminister und Staatssekretär Grigory Karasin geleitet, die der Ukraine, Frankreichs und Deutschlands von den Politischen Direktoren der Außenministerien Oleksii Makeiev, Nicolas de Rivière und Antje Leendertse.

Fortsetzung der Gespräche der Außenminister im Juni

Der Vorschlag einer VN-Mission zur Unterstützung der Konfliktlösung geht auf eine ukrainische Initiative zurück, für die sich auch Russland offen gezeigt hatte. Allerdings besteht noch keine Einigkeit über das genaue Mandat und das Einsatzgebiet einer möglichen VN-Mission.

Im Juni hatten die Außenminister Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine den Vorschlag bei einem Treffen in Berlin diskutiert. Im Anschluss erklärte Außenminister Heiko Maas, es ginge nicht mehr „über das Ob – sondern über das Wie“ einer solchen Mission, für die alle Seiten grundsätzlich Offenheit gezeigt hätten. Die Beratungen wurden daher jetzt durch die Politischen Direktoren der Außenministerien der vier Länder fortgesetzt.

Ukraine-Konflikt seit 2014 ohne Lösung

Das Normandie-Format (N4) geht zurück auf ein informelles Treffen des Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine anlässlich des 70. Jahrestags der alliierten Landung in der Normandie (06.06.2014).

Seitdem begleitet das Format die politischen Bemühungen um eine Lösung des seit 2014 anhaltenden Konflikts in der Ukraine, der bereits über 10.000 Tote gefordert hat.

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