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Kampf gegen IS
Im Kampf gegen die Terrororganisation IS kommt es auf eine umfassende Strategie an, in der politische, stabilisierende und auch militärische Maßnahmen ineinandergreifen.
Deutschland beteiligt sich im Kampf gegen den IS aktiv im Rahmen der internationalen Anti-IS-Koalition. Zusätzlich ist Deutschland einer der größten humanitären Geber in Syrien und Irak.
IS zurückdrängen
Terrorismus ist allein durch militärische Mittel nicht zu besiegen. Allerdings musste der brutale Vormarsch der Terrorgruppe in den Jahren 2014/15 auch militärisch gestoppt werden. Dazu hat auch Deutschland beigetragen: u.a. durch Luftaufklärung und Luftbetankung sowie durch Ausbildungsunterstützung für irakische Streitkräfte, darunter viele kurdische Peschmerga, die unter anderem mit dringend benötigter militärische Ausrüstung versorgt wurden. Inzwischen kontrolliert IS nur noch wenige Gebiete in Syrien. Diese militärischen Erfolge in Irak und Syrien müssen bewahrt werden, denn IS ist als Terrororganisation weiter aktiv.
Befreite Gebiete stabilisieren
In den von IS befreiten Gebieten engagiert sich Deutschland für Stabilisierung und hat dazu auch den Co-Vorsitz in der entsprechenden Arbeitsgruppe in der Anti-IS-Koalition inne. Konkret gehören zur Stabilisierungsarbeit etwa die Wiederherstellung grundlegender Infrastruktur in den Bereichen Wasser oder Gesundheit sowie Sprengfallenräumung und Landwirtschaftsprojekte. Im Irak konnten bereits über vier Millionen Binnenflüchtlinge in ihr Zuhause zurückkehren.
Politische Lösungen fördern
Der wichtigste Baustein im Kampf gegen IS ist das politische Engagement in der Region. Dazu gehört neben dem Kampf gegen extremistische Ideologie – etwa durch Förderung professioneller und objektiver journalistischer Arbeit – auch die Kooperation mit legitimen staatlichen Akteuren.
In Irak unterstützt Deutschland die Regierung bei ihren Reformanstrengungen. Es geht darum, ein Wiedererstarken von IS zu verhindern, aber auch um wirtschaftliche und politische Entwicklung.
In Syrien ist die Ausgangslage für das politische Engagement ungleich schwieriger. Für eine friedliche Zukunft Syriens bleibt es weiter entscheidend, dass politische Fortschritte erzielt werden. Dafür setzt sich Deutschland u.a. im Rahmen des Genfer Prozesses ein.
Humanitäre Hilfe leisten
Deutschland stellt in Syrien und Irak umfassende Mittel für humanitäre Hilfe bereit, um damit Menschen zu helfen, die von den Konflikten in den beiden Ländern betroffen sind, darunter viele Vertriebene. Sie erhalten lebensnotwendige Unterstützung, z.B. in den Bereichen Ernährung, Wasserversorgung, Sanitäranlagen, Unterkünften, Winterhilfe sowie Gesundheitsversorgung einschließlich psycho-sozialer Versorgung.