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Entschlossen gegen den Terror: Steinmeier wirbt für verlängertes Mandat im Kampf gegen IS

20.10.2016 - Artikel

Die Terror-Miliz „Islamischer Staat“ hat im Irak und in Syrien tausende Menschen getötet, gefoltert und versklavt - Nun befindet sich auf dem Rückzug. Im Bundestag warb Außenminister Steinmeier heute für die Verlängerung des Bundeswehr-Mandats im Kampf gegen den IS.

Außenminister Steinmeier spricht im Bundestag (Archiv)
Außenminister Steinmeier spricht im Bundestag (Archiv)

Die furchtbaren Bilder aus Aleppo überschatten die meisten Nachrichten aus der Region. Die Menschen in der belagerten Stadt zu versorgen sei die oberste Priorität, so Außenminister Steinmeier zu Beginn seiner Rede im Bundestag. Dies sei auch dem russischen Präsidenten Putin gestern bei einem „nicht einfachen“ Gespräch in Berlin deutlich gemacht worden: „Dieser Wahnsinn kann und darf nicht weitergehen! Das muss ein Ende haben“, so Steinmeier.

So schwierig die Lage in Syrien ist, im Irak wurden im Kampf gegen die Terroristen des „Islamischen Staats“ (IS) bedeutende Fortschritte erreicht. Vor drei Tagen hat die irakische Armee zusammen mit ihren Verbündeten mit der Befreiung von Mossul begonnen – der letzten größeren Stadt unter der brutalen Kontrolle des IS in Irak. Dass die Terrormiliz, die über Jahre hinweg weite Teile des Iraks und Syriens kontrolliert hat, so weit zurück gedrängt werden konnte, ist auch ein Verdienst der umfassenden Zusammenarbeit der internationalen Gemeinschaft: 67 Länder und drei internationale Organisationen haben sich zur internationalen Anti-IS-Koalition zusammengeschlossen.

Dem Terror den Boden entziehen

Luftbetankung eines Aufklärungsflugzeugs
Luftbetankung eines Aufklärungsflugzeugs© dpa

Auch Deutschland leistet seinen Beitrag: Die Bundeswehr beteiligt sich beim Schutz eines Flugzeugträgers, bei der Luftbetankung und der militärischen Aufklärung. Mit einer Verlängerung des Mandats wird Deutschland dazu beitragen, der Terrormiliz endgültig den Boden zu entziehen. „Wenn Mossul fällt, hat der IS im Irak kein nennenswert zusammenhängendes Gebiet mehr“, sagte Steinmeier bei seiner Rede vor den Abgeordneten. Nun sei es wichtig, bereits jetzt für den Tag nach der Befreiung zu planen, so der Außenminister.

Militäreinsatz nur Teil der Strategie

Der Militäreinsatz ist allerdings nur eine Komponente der deutschen Strategie für eine stabile Zukunft des Iraks. Damit das Gemeinwesen und die staatlichen Strukturen im Irak wieder stark werden, müssen die Menschen die Möglichkeit haben, in die ehemals vom IS besetzten Gebiete zurückzukehren. Sicherheit, humanitäre Versorgung und wirtschaftliche Perspektiven sind dabei entscheidende Kriterien.

Perspektiven für die Menschen in Mossul

Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Nord-Irak
Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Nord-Irak© dpa

Steinmeier will dabei auf Erfahrungen aufbauen: „In Tikrit haben wir nach der Befreiung der Stadt dafür gesorgt, dass die Menschen schnell wieder Wasser und Strom bekommen, dass die Gesundheitsversorgung wenigstens auf niedrigem Level wieder stattfindet. So konnten über 90% in ihre Häuser zurückkehren“, so Steinmeier im Bundestag.

Deutschland ist weltweit der größte Geber von humanitärer Hilfe für den Irak und hat für Mossul zusätzlich 35 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Außerdem hat Deutschland einen Stabilisierungsrat für Mossul ins Leben gerufen, in dem die wichtigsten Kräfte vor Ort gemeinsam den Wiederaufbau planen.

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