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Flüchtlingsgipfel in New York: Steinmeier fordert gerechte Lastenverteilung

21.09.2016 - Artikel

Vor Vertretern von 52 Staaten forderte Steinmeier eine gerechte Lastenverteilung bei der Aufnahme von Flüchtlingen. Der deutsche Außenminister war Mitgastgeber der Veranstaltung.

Deutschland gehörte zu den Mitausrichtern des Treffens, das die weltweit relevanten Fragen zu Flucht und Migration behandelte.
Deutschland gehörte zu den Mitausrichtern des Treffens, das die weltweit relevanten Fragen zu Flucht und Migration behandelte.© Thomas Imo/photothek.de

Am Dienstag (20.09.) kamen in New York auf Initiative von US-Präsident Barack Obama die Vertreter von 52 Ländern und Organisationen zu einem Gipfel zu Flucht und Migration zusammen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier war Mitgastgeber der Veranstaltung. Steinmeier forderte eine gerechte Lastenverteilung bei der Aufnahme von Flüchtlingen und appellierte an die Staatengemeinschaft, auch an den Wurzeln von Flucht und Vertreibung anzusetzen.

Bereits bei den Wurzeln ansetzen

Flucht und Migration standen bereits im vergangenen Jahr im Mittelpunkt der UN-Generalversammlung und zahlreicher Treffen und Verhandlungen in New York. In diesem Jahr ist die Lage noch dramatischer: 65 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. „Wir haben unseren Teil der Verantwortung zu tragen“, sagte Außenminister Steinmeier angesichts dessen beim Gipfel zu Flucht und Migration am Dienstag.

Außenminister Steinmeier: Eine gerechte Verteilung der Lasten muss stattfinden.
Außenminister Steinmeier: „Eine gerechte Verteilung der Lasten muss stattfinden.“© Thomas Imo/photothek.de

„Migration, Entwicklung und Sicherheit müssen zusammengedacht werden“, so der deutsche Außenminister. Nur mit langfristigen politischen Lösungen könnten die Ursachen von globalen Fluchtbewegungen bekämpft werden. Neben finanziellem Engagement müsse man auch an den Wurzeln von Flucht und Vertreibung ansetzen. In der laufenden Woche ist dies umso aktueller, nachdem der gerade verhandelte Waffenstillstand für Syrien droht, in sich zusammenzubrechen. „Wir müssen es endlich schaffen, diese Krise in den Griff zu bekommen. Das ist die moralische und politische Pflicht für jeden von uns“, sagte Steinmeier mit Blick auf die Lage in Syrien.

Gerechte Verteilung der Last ist notwendig

Die Themen Flucht, Vertreibung und Migration betreffen alle Mitglieder der Weltgemeinschaft. Steinmeier sagte nach dem Gipfel: „Wir können zumindest feststellen am heutigen Tage, dass die Staatenwelt sich sehr bewusst ist, dass sie in der Pflicht steht. Die Flüchtlingsbewegung kann nicht einzelnen Staaten überlassen bleiben, sondern es muss ‚burden sharing‘ stattfinden - eine gerechte Verteilung der Lasten.„ Deutschland sei bislang mit gutem Beispiel vorangegangen, so der deutsche Außenminister. Die Welt brauche nun ein “globales Management von Migration„.

Auf Einladung von Barack Obama waren Regierungsvertreter aus 52 Staaten zum Flüchtlingsgipfel nach New York gekommen.
Auf Einladung von Barack Obama waren Regierungsvertreter aus 52 Staaten zum Flüchtlingsgipfel nach New York gekommen.© Thomas Imo/photothek.de

Lesen Sie hier die Rede von Außenminister Steinmeier im Volltext.

Obama bedankt sich für deutschen Einsatz

Die größte Flüchtlingsbewegung seit dem 2. Weltkrieg sei eine „Krise epischen, gewaltigen Ausmaßes“, sagte US-Präsident Obama als Hauptgastgeber des Gipfels in seiner Rede. Er bedankte sich für den Einsatz Deutschlands im Umgang mit den Herausforderungen von Flucht und Migration. Deutschland ist inzwischen der drittgrößte Geber weltweit für humanitäre Hilfen hinter den USA und der Europäischen Union. Im zurückliegenden Jahr hatte Deutschland die Haushaltsanstrengungen verdoppelt, sagte Steinmeier, „um das zu tun, was notwendig ist, insbesondere den internationalen Hilfsorganisationen die notwendigen Mittel zur Verfügung zu stellen, damit Flüchtlinge nicht verhungern und ihre Region, insbesondere die Nachbarregionen der großen Krisengebiete, nicht verlassen müssen.“

Zum Weiterlesen:

Flüchtlingskrise - das leistet die deutsche Außenpolitik

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