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Steinmeier: Deutschland erhöht Flüchtlingshilfe um 75 Millionen Euro

04.11.2015 - Artikel

Außenminister Steinmeier hat am Mittwoch (04.11.) zu einem Runden Tisch zur Flüchtlingskrise eingeladen. Dabei kündigte er weitere 75 Millionen Euro Hilfen für UNHCR und WFP an.

Außenminister Steinmeier hat am Mittwoch (04.11.) im Auswärtigen Amt zu einem Runden Tisch für verstärkte internationale Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise geladen. Mit dabei waren der UN-Flüchtlingskommissar António Guterres, der UN-Sonderbeauftragten für Migration Peter Sutherland, der Generalsekretär der Internationalen Migrationsorganisation (IOM) William Swing und der Generalsekretär der Internationalen Föderation der Rotkreuz- und Rothalbmond-Gesellschaften Elhadj As Sy. Steinmeier kündigte dabei weitere 75 Millionen Euro Unterstützung für das UN-Flüchtlingswerk UNHCR und das Welternährungsprogramm an.

Appell an die internationale Gemeinschaft

Außenminister Steinmeier hat zum Runden Tisch ins Auswärtige Amt in Berlin geladen
Außenminister Steinmeier hat zum "Runden Tisch" ins Auswärtige Amt in Berlin geladen© Photothek / Gottschalk

Das heutige Treffen hat seinen Ursprung in einem offenen Brief, den die vier Teilnehmer gemeinsam mit dem ehemaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan und dem UN-Menschenrechtskommissar Zeit Ra'ad Al-Hussein am 09. September an die europäische Gemeinschaft geschrieben hatten. In diesem Brief erinnern die Verfasser daran, dass die UN-Flüchtlingskonvention eine klare Verpflichtung enthält, verfolgten Menschen Schutz zu gewähren. Die europäischen Staaten, so heißt es in dem Brief, müssten sich dieser Verantwortung gemeinsam stellen und für eine faire Lastenverteilung untereinander sorgen.

Deutschland hilft mit weiteren 75 Millionen Euro

Außenminister Steinmeier sagte, er habe diesen Appell sehr ernst genommen und daraufhin zunächst die deutsche G7-Präsidentschaft genutzt, um während der UN-Generalversammlung im September eine Geberkonferenz zu organisieren. "Dabei sind 1,8 Mrd Dollar zusammengekommen. Das war eine Hilfe, aber sie wird nicht ganz ausreichen, um komplett über den Winter zu kommen", so Steinmeier. Er habe sich daher für eine Aufstockung des deutschen Beitrags stark gemacht und sei dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages dankbar, dass er weitere 75 Millionen Euro zur Verfügung gestellt hat, um das UN-Flüchtlingswerk und das Welternährungsprogramm "noch in diesem Jahr und damit vor dem Winter" zu unterstützen.

Langfristige Lösungsansätze

Die Teilnehmer des Runden Tisches bei der Begegnung mit der Presse
Die Teilnehmer des Runden Tisches bei der Begegnung mit der Presse© Photothek / Gottschalk

Darüber hinaus widmete sich der Runde Tisch insbesondere der Frage, wie langfristig auf die Flüchtlingsproblematik reagiert werden kann. Außenminister Steinmeier nannte als entscheidende Punkte besseres Krisenmanagement, Koordinierung der Staatengemeinschaft und ein effektives Frühwarnsystem. Diesen Fragen wird sich nun von eine Arbeitsgruppe in einem strukturierten Prozess widmen. Die vier Gäste waren sich einig in der großen Anerkennung für die deutsche Rolle in der Flüchtlingskrise. Die derzeit rund 60 Millionen Flüchtlinge auf der Welt stellten die internationale Gemeinschaft nicht nur vor eine politische, sondern auch vor eine moralische Herausforderung. Die deutschen Initiativen seien ein wichtiger Impuls, aber letztlich müsse die Verantwortung gerecht auf alle Staaten verteilt werden.

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