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Menschenrechte - online wie offline

Außenminister Maas eröffnet die diesjährige Konferenz der Freedom Online Coalition, © Florian Gaertner/photothek.net

29.11.2018 - Artikel

Außenminister Maas eröffnet Jahreskonferenz der Freedom Online Coalition.

„Gäste aus 88 Staaten weltweit! Eindrucksvoller Beleg für Deutschlands Einsatz für Freiheit des Internets und Menschenrechte Online. Auch Bestätigung für Multistakeholder-Ansatz für das Internet als Gegenentwurf zu Überregulierung und Einschränkung der Menschenrechte im Netz!“, so schreibt uns ein Teilnehmer der Konferenz aus dem Weltsaal des Auswärtigen Amts.

Heute beginnt in Berlin die Jahreskonferenz der Freedom Online Coalition. Staatenvertreter und Zivilgesellschaft diskutieren in den nächsten Tagen in verschiedenen Formaten über Cyber Security, Unterstützung von Menschenrechtsverteidigern und Umgang mit Desinformation im Spannungsfeld mit dem Erhalt der Freiheit des Internets.

Was ist die Freedom Online Coalition?

Die Freedom Online Coalition (FOC) wurde 2011 in Den Haag gegründet. Sie ist eine informelle Koalition von 30 Staaten aus fünf Kontinenten, die sich außenpolitisch für Menschenrechte im Internet einsetzt. Deutschland ist seit 2013 dabei.

Hintergrund des Zusammenschlusses von Staaten in der FOC ist die Tatsache, dass auf das Entstehen neuer Freiräume im Internet autoritäre Regierungen mit zunehmender staatlicher Kontrolle und Überwachung reagiert haben. Die FOC versucht hier mit ihrem Einsatz für den Schutz des Rechts auf Meinungsfreiheit, Privatheit und Versammlungsfreiheit dagegen zu halten.

Was tut die Freedom Online Coalition?

Seit 2012 hat die FOC 15 gemeinsame Erklärungen herausgegeben und damit Referenzpunkte auch für andere Staaten gesetzt. Themen der Erklärungen waren zum Beispiel:

Beschränkungen des Zugangs zu sozialen Medien
Gebrauch und Export von Überwachungstechnologie
staatlich veranlasste Störungen des Internets
und zuletzt (2018): Zensur im Internet.

“Advisory Network”

Eine wichtige Rolle spielt inzwischen auch die 2017 in Stockholm vereinbarte Einbindung nicht-staatlicher Akteure in einem “Advisory Network”. Momentan arbeiten 30 Vertretern der Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft im “Advisory Network” zusammen, die aufgrund ihres Engagements für den Menschenrechtsschutz im Internet und weiterer Kriterien (geographische Ausgewogenheit, Geschlechterbalance) aus einer großen Anzahl von Bewerbern ausgewählt wurden.

Das Advisory Network berät die FOC bei der Arbeit und vor geplanten Stellungnahmen. Es kann zudem Vorschläge für Themen zukünftiger Stellungnahmen und die Arbeit der FOC machen.