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Menschenrechtsbeauftragter Strässer reist in den Nahen Osten

23.01.2015 - Artikel

Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, ist in der vergangenen Woche in den Nahen Osten gereist, um politische Gespräche mit Regierungen und Zivilgesellschaft über die Lage der Menschenrechte zu führen.

Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, ist in der vergangenen Woche in den Nahen Osten gereist, um politische Gespräche mit Regierungen und Zivilgesellschaft über die Lage der Menschenrechte zu führen. Hierbei konnte er sich unter anderem ein Bild von der Lage der palästinensischen Flüchtlinge und von der Arbeit von Menschenrechtsorganisationen in Ägypten machen.

Besuch in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem
Besuch in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem© AA

Israel: Besuch in Yad Vashem

Die Reise begann am 11.01. in Israel mit einem Besuch in Yad Vashem, der Holocaust-Gedenkstätte. Strässer gedachte der Opfer der Verfolgung durch die Nationalsozialisten und legte in Erinnerung einen Kranz mit der Botschaft „Nie wieder! Nirgendwo! Beschämt und in Demut“ nieder.

In Anbetracht der angespannten politischen Situation im Nahen Osten legte Strässer besonderes Augenmerk darauf, mit Israelis und Palästinensern über Herausforderungen insbesondere im humanitären und menschenrechtlichen Bereich zu sprechen und sich einen persönlichen Eindruck von der Lage vor Ort zu verschaffen. Themen wie die Aufarbeitung der jüngsten militärischen Auseinandersetzung im Sommer 2014, der Wiederaufbau des Gazastreifens, die Lage von palästinensischen Gefangenen in Administrativhaft oder auch die Rolle der diversen Akteure vor Ort (Vereinte Nationen, Europäische Union, Zivilgesellschaft) bestimmten die Gespräche.

Besichtigung einer als Gemeinschaftsunterkunft genutzten Schule des UNRWA in Gaza
Besichtigung einer als Gemeinschaftsunterkunft genutzten Schule des UNRWA in Gaza© AA

Hohe Erwartungen an internationale Gemeinschaft

Damit die Menschen in Israel und den Palästinensischen Gebieten den Glauben an eine friedliche Lösung des Nahostkonflikts nicht verlieren, kommt der Einhaltung der Menschenrechte eine große Bedeutung zu. In offener und freundschaftlicher Atmosphäre wurde zum Teil sehr kontrovers mit Vertretern der Regierungen, der Zivilgesellschaften oder dem UN-Hilfswerk für palästinensische Flüchtlinge im Nahen Osten (UNRWA) diskutiert. Dabei wurde deutlich, welch hohe Erwartung beide Seiten an die Rolle der internationalen Gemeinschaft stellen.

Ägypten: Risiken für Menschenrechtsaktivisten

Anschließend setzte Strässer seine Reise in Ägypten fort. In Kairo führte er Gespräche mit Regierungsvertretern über die Sicherheitslage im Land (einschließlich des Sinai) und die Gefahr des Menschenhandels, über die Situation der Flüchtlinge sowie über die Demonstrations- und Meinungsfreiheit. Der Menschenrechtsbeauftragte ging dabei auch intensiv auf die Notwendigkeit ein, eine Vereinbarung zu erreichen, die eine rechtlichen Basis für die Arbeit deutscher politischer Stiftungen schafft.

Treffen mit ägyptischen Pressevertretern in der Botschaftsresidenz in Kairo
Treffen mit ägyptischen Pressevertretern in der Botschaftsresidenz in Kairo© AA

Mehrere Treffen mit Vertretern der Zivilgesellschaft bestätigten die erheblichen Risiken, denen die Akteure im Bereich der Menschenrechtsarbeit gegenüberstehen. Positiv wurde dabei bewertet, dass es mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft gelungen sei, eine weitere Verschlechterung der Situation in Ägypten zu verhindern.

Vertreter der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) wiesen in ihrem Gespräch mit dem Menschenrechtsbeauftragten auf das alarmierende Ausmaß von Kinderarbeit in Ägypten hin. Obwohl das Land die relevanten Konventionen zur Abschaffung der Kinderarbeit ratifiziert hat und Kinderarbeit in Ägypten gesetzlich verboten ist, würden 1,8 Millionen Kinder zwischen 5 und 15 Jahren regelmäßig arbeiten.

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