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Menschenrechtsbeauftragter Strässer in der DR Kongo: Hilfe für Opfer sexualisierter Gewalt

01.05.2014 - Artikel

Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, bereiste vom 25. bis 29. April 2014 die Provinzen Nordkivu und Kinshasa in der Demokratischen Republik Kongo.

Projekt der Johanniter in Nord-Kivu
Projekt der Johanniter in Nord-Kivu© AA

Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Christoph Strässer, bereiste vom 25. bis 29. April 2014 die Provinzen Nordkivu und Kinshasa in der Demokratischen Republik Kongo. Hierbei informierte sich Strässer über humanitäre Projekte deutscher und internationaler Organisationen, über Vorhaben zum Schutz von Opfern sexualisierter Gewalt sowie über die Menschenrechtslage in der DR Kongo.

Der Chef der UN-Stabilisierungsmission im Kongo (MONUSCO-United Nations Organization Stabilization Mission in the Democratic Republic of the Congo), Martin Kobler, und der Befehlshaber der UN-Streitkräfte, General Alberto dos Santos, informierten Strässer über die aktuelle Sicherheitslage im Osten der DR Kongo.

Der Kongo ist ein rohstoffreiches Land - oftmals tragen diese Rohstoffe jedoch dazu bei, bestehende Konflikte zu verschärfen. Ein Projekt der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) soll dabei helfen, die vier sogenannten „Konfliktrohstoffe“ Zinn, Wolfram, Tantal und Gold zu zertifizieren. Auch Minen sollen als „konfliktfrei“ eingestuft werden können, wenn sie einen gewissen arbeitsschutzrechtlichen und sozialen Mindeststandard garantieren und die Mine sowie ihre Transportwege nicht durch bewaffnete Gruppen bewacht werden. Der Menschenrechtsbeauftragte führte Gespräche mit Fachberatern der BGR vor Ort und diskutierte mit ihnen über den Erfolg des Projekts.

Deutsche Unterstützung in humanitären Notlagen

Auch mit Regierungsvertretern wie dem Minister für soziale und humanitäre Angelegenheiten, Charles Nawej Mundele, und dem Vizegouverneur der Provinz Nordkivu konnte Strässer sich austauschen. Der Menschenrechtsbeauftragte versicherte in seinen Gesprächen, dass Deutschland die DR Kongo auch in Zukunft bei der Verbesserung der Menschenrechtslage und bei der Bewältigung humanitärer Notlagen unterstützen werde. Zugleich appellierte Strässer an die kongolesische Regierung, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und alles zu tun, um die Menschenrechte zu schützen und humanitäre Katastrophen abzuwenden.

Krankenhaus Heal Africa in Goma
Krankenhaus „Heal Africa“ in Goma© AA

In Goma besuchte der Menschenrechtsbeauftragte ein Lager für Flüchtlinge und Binnenvertriebene. Hier informierte er sich über die Gesundheitssituation der Bewohner und besichtigte ein Gesundheitszentrum, das von der Johanniter-Unfall-Hilfe errichtet wurde. Strässer zeigte sich beeindruckt vom Engagement der deutschen Hilfsorganisationen vor Ort.

Hilfe für Opfer sexualisierter Gewalt

Im Anschluss besuchte Strässer das Krankenhaus „Heal Africa“, in dem Kinder mit körperlichen Behinderungen behandelt werden. Ein Ausbildungsprogramm soll dafür sorgen, dass den Kindern nach der Behandlung der Schulbesuch und eine Berufsausübung ermöglicht werden. Außerdem findet im Krankenhaus ein Therapieprogramm für die Opfer sexualisierter Gewalt statt.

Besuch einer HIV-Station im Krankenhaus Heal Africa
Besuch einer HIV-Station im Krankenhaus „Heal Africa“© AA

Der Menschenrechtsbeauftragte unterstrich auch hier die Bereitschaft Deutschlands, weiterhin Aktivitäten zur Behandlung und Wiedereingliederung von Betroffenen sexualisierter Gewalt zu unterstützen. Gleichzeitig forderte er die kongolesische Gesellschaft auf, Opfer sexualisierter Gewalt nicht zu stigmatisieren, sondern sie wieder in die Gemeinschaft aufzunehmen.

Straflosigkeit beenden

Strässer beklagte außerdem die nach wie vor hohe Zahl von Sexualstraftaten, die von Angehörigen der kongolesischen Sicherheitsdienste begangen werden. Nach seinen Worten müsse hier der kongolesische Staat mehr tun, um die Straflosigkeit zu beenden und Opfer sexualisierter Gewalt besser zu schützen. Die von Deutschland finanzierte und ausgestattete Polizeieinheit in Goma, an die sich misshandelte Frauen und Kinder wenden könnten, sei ein wichtiger erster Schritt – weitere müssten nun folgen.

Strässer mit der Polizeieinheit für den Schutz von Frauen und Kindern
Strässer mit der Polizeieinheit für den Schutz von Frauen und Kindern© AA

Abschließend kam Strässer auch mit Vertretern der Nichtregierungsorganisationen (NRO) „Voix des sans Voix“ und ASADHO (Association Africaine des Droits de l'Homme) sowie mit dem Leiter des UN-Menschenrechtsbüros, Scott Campbell, zusammen. Gemeinsam tauschten sie sich über den Friedensprozess im Kongo, die Einschränkung der Versammlungsfreiheit und die Behinderung der Arbeit von Menschenrechtsverteidigern aus. Auch die Entschädigung von Opfern sexualisierter Gewalt, insbesondere bei Straftaten von Angehörigen der Sicherheitskräfte, war erneut Gesprächsthema – ein Zeichen dafür, wie eng Menschenrechtsverletzungen und die Bemühungen um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit auch in der DR Kongo zusammenhängen.

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