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Schutz der Rechte von Kindern

26.06.2017 - Artikel

Kinder sind in einer besonderen Lebenssituation und in vieler Hinsicht besonders verletzbar. Sie bedürfen daher eines besonderen Schutzes.


Kinder sind in Krisen und Konflikten besonders bedroht.
Kinder sind in Krisen und Konflikten besonders bedroht.© picture-alliance/dpa

Der Schutz der Kinderrechte ist für Deutschland sowohl international als auch im Rahmen der EU von vorrangiger Bedeutung. Unter deutscher EU-Ratspräsidentschaft wurden 2007 Leitlinien für die Förderung und den Schutz der Rechte des Kindes entwickelt. Die EU hat sich damit uneingeschränkt zur Förderung und zum Schutz aller Rechte des Kindes verpflichtet, wie sie in zentralen internationalen und europäischen Menschenrechtsübereinkommen sowie in relevanten politischen Verpflichtungen niedergelegt sind.

Die Erarbeitung von Länderstrategien zur Umsetzung der Leitlinien in zehn Pilotländern bildet ein Kernelement. Die Leitlinien werden zur Zeit von der EU überarbeitet und aktualisiert, um den Schutz von Kindern noch besser und effizienter zu gestalten.

Kinderrechte in den Vereinten Nationen

Das „Übereinkommen über die Rechte des Kindes“, kurz Kinderrechtskonvention, ist seit dem 20. September 1990 in Kraft. Die Kinderrechtskonvention ist von nahezu allen Staaten dieser Erde ratifiziert worden; kein anderes Völkerrechtsübereinkommen hat eine derart universelle Gültigkeit. Durch die Kinderrechtskonvention wurden die Rechte des Kindes umfassend und mit weltweitem Geltungsanspruch verankert. Die Konvention legt die folgenden vier Grundsätze fest: das Recht auf Leben und Gesundheit, das Recht auf Entwicklung, das Verbot der Diskriminierung und die Wahrung der Interessen der Kinder sowie das Recht auf Beteiligung und Mitbestimmung.

Ein Mädchen in den bolivianischen Anden.
Ein Mädchen in den bolivianischen Anden.© Ute Grabowsky/photothek.de

Das zuständige Vertragsorgan der Vereinten Nationen, der Ausschuss für die Rechte des Kindes, überwacht die Einhaltung der Bestimmungen der Konvention und ist Adressat für Individualbeschwerden. Das bedeutet konkret: Wenn ein Recht, das durch die Kinderrechtskonvention oder eines seiner beiden Zusatzprotokolle garantiert wird, von einem Staat verletzt wird, so können sich Kinder oder Jugendliche direkt an den UN-Ausschuss für Kinderrechte wenden, unter der Voraussetzung, dass der nationale Rechtsweg erfolglos durchschritten wurde.

Für die weltweite Durchsetzung von Kinderrechten ist das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) der wichtigste Partner der Bundesregierung.

Schutz vor sexueller Ausbeutung und Kinderhandel

Bereits vor dem Inkrafttreten der Kinderrechtskonvention hatte die UN-Menschenrechtskommission im März 1990 das Mandat einer Sonderberichterstatterin zum Thema Verkauf von Kindern, Kinderprostitution und Kinderpornographie eingerichtet. Im Jahr 2000 wurden in einem Zusatzprotokoll zur Kinderrechtskonvention diese drei Rechtsverletzungen der Kinderrechte als völkerrechtliche Straftatbestände definiert und eine Staatenpflicht festgelegt, solche Verstöße zu bestrafen. Damit wurde eine weitere völkerrechtliche Grundlage für den Kampf gegen die sexuelle Ausbeutung von Kindern geschaffen.

Verbot der Rekrutierung Minderjähriger (Kindersoldaten)

Syrische Kinder in einem Flüchtlingslager in der libanesischen Bekaa-Ebene.
Syrische Kinder in einem Flüchtlingslager in der libanesischen Bekaa-Ebene.© Thomas Trutschel/photothek.de

Ein weiteres Zusatzprotokoll zur Kinderrechtskonvention, im gleichen Jahr verabschiedet, betrifft den Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten. Es setzt das Mindestalter für die Teilnahme an Kampfhandlungen von bisher 15 auf 18 Jahre herauf und verbietet die Zwangsrekrutierung von Jugendlichen unter 18 Jahren. Die deutsche Ratifikationsurkunde ist am 13. Dezember 2004 beim Generalsekretär der Vereinten Nationen hinterlegt worden.

Gewalt gegen Kinder in bewaffneten Konflikten – ein Fall für den Sicherheitsrat

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat festgestellt, dass Gewalt gegen Kinder in bewaffneten Konflikten eine Bedrohung für Frieden und Sicherheit darstellt (Resolution 1314 vom August 2000) und befasst sich seitdem regelmäßig mit diesem Thema. 2005 wurde eine eigene Sicherheits-Arbeitsgruppe zum Thema Kinder und bewaffnete Konflikte eingerichtet, in der Deutschland während seiner Mitgliedschaft im Sicherheitsrat 2011/2012 den Vorsitz übernommen hatte.

Mehr zum Thema „Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen“

Leitlinien der EU zum Thema Kinder und bewaffnete Konflikte

Um den Kampf der EU gegen den Missbrauch von Kindern in bewaffneten Konflikten effektiver zu gestalten, wurden bereits im Dezember 2003 Leitlinien zum Leitlinien zum Thema Kinder und bewaffnete Konflikte verabschiedet und 2008 aktualisiert. In 19 Schwerpunktländern werden diese Leitlinien umgesetzt.

Die Sonderbeauftragte des UN-Generalsekretärs zum Thema Gewalt gegen Kinder

Marta Santos Pais aus Portugal setzt sich als Sonderbeauftragte des UN-Generalsekretärs weltweit für die Prävention und Beseitigung jeglicher Form der Gewalt gegen Kinder. Ihre Ernennung 2009 war Konsequenz einer von der UN-Generalversammlung angeforderten Studie über Gewalt gegen Kinder, die dringenden Handlungsbedarf zur Verhinderung von Gewalt gegen Kinder feststellte. Die Bundesregierung arbeitet eng mit der Sonderbeauftragten zusammen und unterstützt ihre Arbeit auch finanziell durch freiwillige Beiträge.

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