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Frauen, Frieden und Sicherheit

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Die Rolle von Frauen bei der Friedenssicherung und in Konflikten ist ein zentrales Thema der deutschen Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat. Ziel ist es, Gleichstellung, Teilhabe und Schutz von Frauen als zentrale Bestandteile von Außen- und Sicherheitspolitik zu verankern.

Weibliche Blauhelme aus Indien in Liberia
Weibliche Blauhelme aus Indien in Liberia© UN Photo/Eric Kanalstei

„Frauen, Frieden und Sicherheit“ ist ein thematischer Schwerpunkt der deutschen Mitgliedschaft im Sicherheitsrat 2019 und 2020. Deutschland übernimmt zusammen mit Peru den Ko-Vorsitz der informellen Expertengruppe für Frauen, Frieden und Sicherheit. Im Rahmen seiner ersten Reise zu den Vereinten Nationen nach Beginn der deutschen Sicherheitsratsmitgliedschaft im Januar 2019 wird Außenminister Maas einen Austausch mit Experten und Mitgliedsstaaten zu Nationalen Aktionsplänen zu „Frauen, Frieden und Sicherheit“ im Nahen und Mittleren Osten leiten. Während des deutschen Vorsitzes im Sicherheitsrat um April ist eine Sitzung des Sicherheitsrats zum Schutz vor sexueller Gewalt in Konflikten geplant.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) befasst sich bereits in regelmäßigen Abständen mit der Rolle von Frauen bei der Friedenssicherung und in Konflikten. Die aktive Einbindung von Frauen in allen Phasen der Konfliktprävention und Konfliktbewältigung sowie der Schutz von Frauen und Mädchen vor sexueller Gewalt und Vergewaltigung in bewaffneten Konflikten sind die übergeordneten Ziele von Resolution 1325 (2000) sowie den Folgeresolutionen des UN-Sicherheitsrats.

Die Bundesregierung unterstützt diese Arbeit und setzt sich im internationalen Kontext dafür ein, die Rolle von Frauen bei Friedenssicherung und Konfliktprävention zu stärken.

Wichtiges Querschnittsthema der Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik

Auf Ebene der Vereinten Nationen gehört Deutschland der „Freundesgruppe der Resolution 1325“ an, in der Informationen zur Umsetzung ausgetauscht und gemeinsame Positionen und Initiativen abgestimmt werden können. Deutschland nimmt an den offenen Debatten im Sicherheitsrat zur Umsetzung von Resolution 1325 teil und setzt sich für die Berücksichtigung der in der Resolution enthaltenen Forderungen in allen UN-Gremien ein.

Die Bundesregierung begreift die Umsetzung der Resolution 1325 als Querschnittsthema, das bei Entscheidungen, Aktivitäten und Projekten ihrer Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik berücksichtigt wird.

Nationaler Aktionsplan der Bundesregierung

Deutschland trägt auf verschiedenen Wegen zur Umsetzung der Resolution 1325 (2000) bei. Am 11. Januar 2017 verabschiedete das Bundeskabinett den zweiten Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung der Resolution für den Zeitraum 2017 bis 2020.

Der Aktionsplan enthält Maßnahmen und Projekten für eine verstärkte Beteiligung von Frauen in der Krisenprävention, Konfliktbewältigung und Friedenskonsolidierung sowie für den Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt in bewaffneten Konflikten ein. Dabei soll die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft zu diesem Thema weiter ausgebaut werden. Durch Austauschformate können Themen und Eindrücke aus der zivilgesellschaftlichen Arbeit aufgegriffen werden, um die Umsetzung der Agenda 1325 zu verbessern.

Women, Peace and Security Focal Points Network

Das überregionale „Women, Peace and Security Focal Points Network“ (FPN) wurde 2016 am Rande der UN-Generalversammlung geschaffen. Es soll den Austausch von Best Practices zur Umsetzung und Implementierung der in Resolution 1325 verankerten Prinzipien dienen. Das Netzwerk, dem über 80 Staaten und Regionalorganisationen wie die EU oder die Afrikanische Union angehören, trifft sich zweimal jährlich: Am Rande der UN-Generalversammlung im September sowie in der Hauptstadt des Landes, das den Vorsitz innehat. 2018 hatte Deutschland als zweites Land nach Gründung des FNP den Vorsitz inne. 2019 ging dieser an Namibia über.

EU Task Force zu Frauen, Frieden und Sicherheit

Auf europäischer Ebene findet die Resolution 1325 im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik Anwendung.

Die EU nimmt dabei als Schwerpunkte unter anderem die politische Teilhabe und Entscheidungsmacht von Frauen sowie die Unterstützung für eine wirtschaftliche Ermächtigung von Frauen in den Blick. Auch sollen die EU-Mitgliedsstaaten bei der Erstellung und Umsetzung Nationaler Aktionspläne für die Umsetzung Resolution 1325 unterstützt werden.

Als regelmäßiger Teilnehmer der “EU Task Force zu Frauen, Frieden und Sicherheit„ wirkt Deutschland an Entscheidungen und Aktivitäten der EU zur Umsetzung von Resolution 1325 mit. Die Task Force setzt sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern der EU-Kommission, des Ratssekretariats und einiger Mitgliedstaaten. Eine EU-Webseite in englischer Sprache gibt einen Überblick über die Aktivitäten der Task Force und enthält relevante Dokumente (Stand: 2014).

Frauen gezielt stärken: African Women Leaders' Network

Auch abseits der gängigen Pfade findet die Umsetzung von Resolution 1325 weiter voran. Ein Beispiel ist das 2017 gegründete “African Women Leaders‘ Network” (AWLN). Auf Initiative der Afrikanischen Union und UN Women gegründet, will das Netzwerk gezielt die Führungsrolle von Frauen bei der Transformation Afrikas stärken, insbesondere in den Bereichen Governance, Frieden und Stabilität. Die Bundesregierung  unterstützt die Arbeit von AWLN, etwa durch finanzielle Unterstützung von AWLN-Projekte zur Teilhabe von Frauen an Friedensprozessen oder für den Aufbau von institutionellen Kapazitäten des Netzwerks.

Weitere Informationen

UN WomenWatch

Deutsche Beteiligung an Friedensmissionen

Ohne Frauen kein Frieden: Staatsministerin Müntefering reist nach New York

Frauen für Frieden und Sicherheit: Außenminister Maas eröffnet Netzwerktreffen (09.04.2018) 

Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung von Resolution 1325 zu Frauen, Frieden, Sicherheit des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen für den Zeitraum 2017 - 2020

Umsetzungsbericht zum Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung von Resolution 1325 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen für den Zeitraum 2013 - 2016

EU-Ratschlussfolgerungen zu „Frauen, Frieden und Sicherheit“ von Dezember 2018

Grundsatzrede der EAD-Sonderberaterin für Genderfragen und die Umsetzung von Resolution 1325, Mara Marinaki, anlässlich UN-Sicherheitsratsdebatte im Oktober 2018

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