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Menschenrechte in den Vereinten Nationen
Die Vereinten Nationen sind die wichtigste internationale Organisation, um die Wahrung der Menschenrechte weltweit durchzusetzen.
Deutschland macht sich stark für die Menschenrechtsarbeit der Vereinten Nationen
In Artikel 1 der Charta der Vereinten Nationen ist der Schutz der Menschenrechte als eines ihrer wichtigsten Ziele festgelegt. Das Fundament für den internationalen Menschenrechtsschutz ist die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, die 1948 von der Generalversammlung verabschiedet wurde. Die 1966 verabschiedeten und 1976 in Kraft getretenen Internationalen Pakte über Bürgerliche und Politische Rechte („Zivilpakt“) und über Wirtschaftliche, Soziale und Kulturelle Rechte („Sozialpakt“) waren weitere Meilensteine für den völkerrechtlich verbindlichen Schutz der Menschenrechte.
Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen
Um sicherzustellen, dass die Vereinbarungen auch eingehalten werden, ist der Menschenrechtsrat das zentrale Forum in den Vereinten Nationen. Er unterstützt die Mitgliedstaaten dabei, die Menschenrechte einzuhalten, behandelt Menschenrechtsverletzungen und erarbeitet Empfehlungen zur Weiterentwicklung des Völkerrechts auf dem Gebiet der Menschenrechte.
Der Menschenrechtsrat besteht aus 47 gewählten Mitgliedstaaten und hat verschiedene Instrumente zur Verfügung, um sich für die weltweite Wahrung der Menschenrechte einzusetzen. Mit der „Universellen Periodischen Überprüfung“ bewertet der Menschenrechtsrat die Lage der Menschenrechte in jedem Mitgliedstaat der Vereinten Nationen im Abstand von fünf Jahren. Dabei geht es nicht nur um Kontrolle, sondern auch um die Bereitstellung von Hilfe bei Umsetzungsproblemen. Der Menschenrechtsrat kann darüber hinaus Spezialverfahren einleiten, die sich entweder auf die Situation in einem bestimmten Land oder ein bestimmtes internationales Menschenrechtsthema beziehen und hierfür einen Sonderberichterstatter oder eine unabhängige Expertengruppe einsetzen.
Deutschland war Gründungsmitglied im Menschenrechtsrat und wurde im Oktober 2015 erneut zum dritten Mal von der Generalversammlung für die Jahre 2016 bis 2018 in das Gremium gewählt. Deutschland setzt sich während seiner Mitgliedschaft dafür ein, das Profil des Rats als zentrales Gremium und Frühwarnmechanismus des internationalen Menschenrechtsschutzes zu schärfen. Der Menschenrechtsrat muss konsequent kritische Menschenrechtssituationen ansprechen und dazu alle ihm verfügbaren Instrumente souverän nutzen. 2015 hatte der damalige Ständige Vertreter Deutschlands bei den Vereinten Nationen in Genf, Botschafter Joachim Rücker, den Vorsitz des Menschenrechtsrats inne. Deutschland nutzte dieses Amt, um die Rolle der Zivilgesellschaft im Rat zu stärken, Effizienz und Effektivität des Rats weiter zu stärken und die Vernetzung des Menschenrechtsrats mit anderen Teilen des UN-Systems zu verbessern.
Der Hochkommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte
Das Amt des UN-Hochkommissars für Menschenrechte (UN High Commissioner for Human Rights – UNHCHR) wurde 1993 durch die Wiener Weltkonferenz über Menschenrechte eingerichtet und trägt seither im System der Vereinten Nationen die Hauptverantwortung für Menschenrechtsfragen. Der UN-Hochkommissar ist direkt dem UN-Generalsekretär unterstellt; er kann Menschenrechtsverletzungen weltweit auf die Tagesordnung der Generalversammlung der UN bringen und koordiniert und vernetzt alle Menschenrechtsaktivitäten der UN.
Das Büro des UN-Hochkommissars für Menschenrechte (Office of the High Commissioner for Human Rights – OHCHR) mit Sitz in Genf und New York unterstützt den Hochkommissar bei der Erfüllung seines Mandats und leistet Beratung und technische Unterstützung für Regierungen, nationale Menschenrechtsinstitutionen und Nichtregierungsorganisationen.