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#EuropeUnited gegen Desinformation

Bildschirm mit beleidigenden Aussagen

Desinformation verbreitet sich häufig über das Internet, © colourbox.de

14.08.2019 - Artikel

Die hohe Beteiligung an der Wahl zum Europäischen Parlament im Mai 2019 zeigt, dass Bürgerinnen und Bürger für die EU eintreten. Auch im Umgang mit Desinformation setzt Deutschland auf die enge europäische Zusammenarbeit.

Desinformation war vor allem vor der Europawahl 2019, aber auch darüber hinaus in aller Munde. In Zeitungen, Online und in den Nachrichten wird von Bots und Trollen gesprochen. Hierbei geht es nicht um eine Herausforderung, die auf einzelne Nationalstaaten begrenzt ist; nur gemeinsam können effektive Lösungen gefunden werden. Bereits im Mai 2018 hat die EU Kommission in ihrer Mitteilung zu „Bekämpfung von Desinformation im Internet: ein europäisches Konzept“ den Grundstein für eine Reaktion der EU gelegt. Zusätzlich haben der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) und die Europäische Kommission in Kooperation mit den Mitgliedstaaten im Dezember 2018 einen Aktionsplan gegen Desinformation vorgelegt, der die Wahlen im Blick hatte, vor allem aber eine langfristige Basis für den Umgang mit Desinformation bildet und mögliche Maßnahmen aufzeigt.

Aktionsplan gegen Desinformation

Troll vor einem PC
Achtung: Troll im Internet© colourbox.de

Im Aktionsplan wird zuallererst deutlich gemacht, dass versehentliche Fehler bei der Berichterstattung, Satire und Parodien oder eindeutig gekennzeichnete parteiliche Nachrichten oder Kommentare keine Desinformation sind. Es wird außerdem klargestellt, dass Desinformation nicht auf Kosten der freien Meinungsäußerung begegnet oder mit gleichen Mittel zurückgeschlagen werden darf. Stattdessen sollen die Anstrengungen der EU und ihrer Mitgliedstaaten in folgenden Kernbereichen verstärkt werden: besseres Erkennen von Desinformation, koordinierte Reaktion, Zusammenarbeit mit Online-Plattformen und Industrie sowie Steigerung von Bewusstsein und Stärkung der Bürger.

Auch um die EU dabei zu unterstützen, arbeitet das Auswärtige Amt an einer Ausweitung und weiteren Professionalisierung seiner Kommunikation sowohl online als auch offline. Außenpolitik soll besser verständlich, zielgruppengerechter und effektiver vermittelt werden. Bürgerinnen und Bürger müssen darüber informiert werden, wie zum Beispiel die EU funktioniert und was sie für jeden Einzelnen leistet, um ein realistisches Bild zu erhalten und sich dann eine eigene Meinung bilden zu können. Wie in anderen Politikfeldern auch ist hierbei ein allein nationalstaatliches Engagement nicht ausreichend. Die EU nimmt sich dieser Herausforderung gemeinsam an, um Desinformation den Boden zu entziehen, der Spaltung unserer Gesellschaften entgegenzuwirken und so unsere Demokratie zu stärken. Dieser Grundsatz wurde bereits in der Entstehung des Aktionsplans verwirklicht.

Silvio Gonzato, Direktor für Strategische Kommunikation des EAD:

Die vielen Diskussionen mit allen Mitgliedstaaten, aber auch mit all den Experten aus Forschung und Zivilgesellschaft, haben uns geholfen, ein gemeinsames europäisches Problemverständnis zu stärken und eine europäische Antwort zu formulieren.

Weitere Informationen zum Aktionsplan auf den Seiten des EAD

Der Aktionsplan auf Deutsch, Englisch und Französisch ist hier abrufbar.

Fragen und Antworten zum Aktionsplan sind hier zu finden.

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