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Deutschland hilft beim Aufbau von staatlichen Strukturen in Somalia

29.07.2019 - Artikel

Lange galt Somalia als „failed state“, aber seit einigen Jahren sind Fortschritte erkennbar. Das Auswärtige Amt unterstützt Somalia in seinem Stabilisierungsprozess, zum Beispiel bei der Reintegration ehemaliger Al-Shabaab-Kämpfer und bei der Durchführung von Parlamentswahlen.

Erste Fortschritte in Somalia

Frauen und Kinder in einem Flüchtlingscamp nahe der Stadt Beletweyne in Somalia.
Frauen und Kinder in einem Flüchtlingscamp nahe der Stadt Beletweyne in Somalia.© AMISOM/Tobin Jones

Seit 2012 geht es in Somalia wieder etwas bergauf. Die international anerkannte somalische Regierung hat erkennbare Fortschritte beim Aufbau staatlicher Strukturen erreicht. Somalia hat sich von einem „gescheiterten“ zu einem „fragilen“ Staat entwickelt. Nach 20 Jahren Bürgerkrieg ist das ein Erfolg. Allerdings verläuft diese Entwicklung nicht ohne Rückschritte und ist noch nicht abgeschlossen.

Somalia bedarf deshalb weiterhin internationaler Unterstützung. Deutschland und die anderen internationalen Partner Somalias sind dabei in vielen Bereichen aktiv, um diesen Prozess und den politischen Fortschritt zu unterstützen – durch diplomatisches Engagement sowie finanzielle Unterstützung und technische Expertise.

Polizeiaufbau, Reintegration, Aufbau staatlicher Ordnung

Kinder in Ambresso/Somalia.
Kinder in Ambresso/Somalia.© AMISOM/Tobin Jones

Konkret unterstützt die Bundesregierung die entstehende bundesstaatliche Ordnung in Somalia, also zum Beispiel die Klärung der Frage, was in Mogadischu geregelt wird und was in den Kommunen oder Ländern. Auch bei der Reintegration ehemaliger Al-Shabaab-Kämpfer, die häufig keine beruflichen Qualifikationen haben, unterstützt Deutschland, ebenso wie beim Aufbau einer föderalen Polizei. Im Sicherheitsbereich ist die Bundesregierung darüber hinaus bilateral im Rahmen der Ertüchtigungsinitiative und im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union aktiv.

Humanitäre Hilfe ist aufgrund der wiederkehrenden Dürren und der trotz politischer Fortschritte weiterhin schwierigen Sicherheitslage in manchen Landesteilen weiterhin in großem Umfang nötig.

Krisenprävention und Aufbau friedlicher Strukturen

Hirten mit ihren Herden in der Nähe von El-Baraf/Somalia. Viele mussten die Gegend verlassen, nachdem Al-Shabaab-Kämpfer den Brunnen des Dorfs zerstört hatten.
Hirten mit ihren Herden in der Nähe von El-Baraf/Somalia. Viele mussten die Gegend verlassen, nachdem Al-Shabaab-Kämpfer den Brunnen des Dorfs zerstört hatten.© AMISOM/Tobin Jones

Die Einzahlung in von den Vereinten Nationen verwalteten Geberfonds für Somalia ist Teil dieser umfassenden deutschen Beteiligung in Somalia. Deutschland hat erstmals im Jahr 2016 einen freiwilligen Beitrag von 7,7 Millionen Euro geleistet, in den Jahren 2017 und 2018 folgten weitere Einzahlungen in Höhe von jeweils rund 3 Millionen Euro. Dieser Beitrag ermöglichte 2016 den somalischen Wahlprozess und unterstützt seitdem den föderalen Staatsaufbau sowie den Wahlprozess 2020/2021.

Das Engagement der Bundesregierung in Somalia wird in einer Task Force regelmäßig ressortübergreifend abgestimmt. Unter Vorsitz des Afrikabeauftragten des Auswärtigen Amts kommen Innenministerium, Verteidigungsministerium und Entwicklungsministerium dazu regelmäßig zusammen. Das Engagement reflektiert damit den Vernetzten Ansatz, der im Weißbuch 2016 angelegt und in den Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ ausbuchstabiert wurde. 

Zum Weiterlesen

Länderinformationen Somalia

Auswärtiges Amt unterstützt Reintegration von ehemaligen Al-Shabaab-Kämpfern in Somalia (Artikel vom 12.08.2016)

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