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Polizeiarbeit in Afrika stärken

Zwei Männer in Uniform schauen jeweils in einen Flyer.

Kommissariatsleiter der verschiedenen Landesteile Mauretaniens werden ausgebildet., © GIZ

29.07.2019 - Artikel

Seit 2009 fördert das Auswärtige Amt ein Programm zum Aufbau und zur Stärkung polizeilicher Strukturen in Afrika. Ziel ist, die institutionellen und personellen Kapazitäten der Polizeibehörden, Einrichtungen und Partnerschaften auf der Grundlage rechtsstaatlicher Grundsätze zu stärken.

Transnationale organisierte Kriminalität, Wahlunruhen, hohe Anzahl an Verbrechen: In fragilen und post-Konfliktstaaten Afrikas steht die Polizei vor großen Herausforderungen und kann oft nicht ausreichend für die Sicherheit der Bürger sorgen. Nationale und regionale Polizeibehörden sind personell und materiell häufig schlecht ausgestattet und nicht ausreichend ausgebildet. Auch fehlende Bürgernähe trägt dazu bei, dass die Bevölkerung diesen Institutionen in den meisten Ländern nicht vertraut.

In sechs Ländern und drei Regionalorganisationen werden Polizeibehörden gestärkt.
In sechs Ländern und drei Regionalorganisationen werden Polizeibehörden gestärkt.© GIZ

Professionelle, rechtkonforme und bürgernahe Polizeiinstitutionen sind Teil eines funktionierenden Sicherheitssektors und tragen nachweislich zu Krisenprävention und Friedensförderung bei. Daher stärkt das Auswärtige Amt Polizeibehörden in sechs Ländern und drei Regionalorganisationen in den wesentlichen polizeilichen Bereichen.

Ausbildung, Labortechnik, Ermittlung

So wurde in der Elfenbeinküste ein kriminaltechnisches Labor aufgebaut und ausgestattet, damit die Kriminalpolizei Sachbeweise gerichtsverwertbar analysieren und der Staatsanwaltschaft übergeben kann. Darüber hinaus wurden in der Elfenbeinküste, in Mauretanien und Nigeria Kriminaltechniker darin geschult, Spuren und Beweise zu sichern und auszuwerten. In der Umsetzung werden alle Ebenen der Polizei und alle Landesteile mitgedacht: Verbesserte Grundausbildung für neue Rekruten sowie Weiterbildung in Personalführung, Ressourcenmanagement und Ermittlung für Kommissariatsleiterinnen und -leiter stehen auf dem Programm. 

Auch Regional

Auch grenzübergreifend werden Reformprozesse in ausgewählten nationalen und regionalen Polizeibehörden, in einer Immigrationsbehörde sowie bei der Afrikanischen Union und weiteren Regionalorganisationen unterstützt. Dabei entwickeln beispielsweise Expertinnen und Experten bei der Afrikanischen Union gemeinsam mit den Vereinten Nationen Standards zur Vorbereitung und Entsendung von afrikanischen Polizeikräften zu Friedensmissionen auf dem Kontinent. Diese beinhalten auch Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen.

Das Polizeiprogramm läuft bereits seit 2009
Das Polizeiprogramm läuft bereits seit 2009© GIZ

Das Vorhaben verbessert gleichzeitig die regionale Zusammenarbeit der verschiedenen nationalen Behörden über afrikanische Regionalorganisationen. So fördert das Auswärtige Amt die Vernetzung der Grenzpolizei der Staaten Mali, Niger, Tschad, Burkina Faso und Mauretanien, um transnationale Bedrohungen, wie z.B. Organisierte Kriminalität und Terrorismus, gemeinsam bekämpfen zu können. Durch Beratungsleistungen trägt das Programm zur Optimierung von Planungs- und Organisationsprozessen z.B. bei der Afrikanischen Union (AU) und der AU Behörde für Polizeikooperationen (AFRIPOL) bei.

Das Vorhaben des Auswärtigen Amts zum Aufbau und zur Stärkung polizeilicher Strukturen in Afrika  wurde kürzlich extern evaluiert und für seine positive Bilanz in der Umsetzung gelobt. Gemäß den Empfehlungen werden die politischen Zielsetzungen zukünftig stärker mit der Sicherheitssektorreform der Bundesregierung verknüpft.

Für Einblicke, wie das Polizeiprogramm auf lokaler Ebene konkret umgesetzt wird, schauen Sie sich die dazugehörige Twitter-Strecke an. 

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