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Deutschland hilft beim Aufbau von staatlichen Strukturen in Somalia

21.12.2016 - Artikel

Lange galt Somalia als „failed state“, seit einigen Jahren sind nun Fortschritte erkennbar. Das Auswärtige Amt unterstützt Somalia in seinem Stabilisierungsprozess und hilft u.a. bei der Reintegration ehemaliger Al-Shabaab-Kämpfer und bei der Durchführung von Parlamentswahlen.

Erste Fortschritte in Somalia

Frauen und Kinder in einem Flüchtlingscamp nahe der Stadt Beletweyne in Somalia.
Frauen und Kinder in einem Flüchtlingscamp nahe der Stadt Beletweyne in Somalia.© AMISOM/Tobin Jones

Seit 2012 geht es in Somalia wieder etwas bergauf. Die international anerkannte somalische Regierung hat erkennbare Fortschritte beim Aufbau staatlicher Strukturen erreicht. Somalia hat sich von einem „gescheiterten“ zu einem „fragilen“ Staat entwickelt. Nach 20 Jahren Bürgerkrieg ist das ein Erfolg. Allerdings verläuft diese Entwicklung nicht ohne Rückschritte und ist noch nicht abgeschlossen.

Somalia bedarf deshalb noch weiterhin internationaler Unterstützung. Deutschland und seine internationalen Partner setzen derzeit auf ein breites Instrumentarium, um diesen Prozess und den politischen Fortschritt zu unterstützen – durch diplomatisches Engagement, finanzielle Unterstützung und technische Expertise.

Entwicklung mit deutscher Unterstützung fortsetzen

Kinder in Ambresso/Somalia.
Kinder in Ambresso/Somalia.© AMISOM/Tobin Jones

Deutschland leistet Unterstützung in vielen unterschiedlichen Bereichen, etwa beim Aufbau der bundesstaatlichen Ordnung in Somalia, bei der Reintegration ehemaliger Al-Shabaab-Kämpfer und bei der Polizeizusammenarbeit, beim Aufbau einer föderalen Polizei oder bei der Durchführung von Parlamentswahlen. Auch im Sicherheitsbereich ist die Bundesregierung bilateral und im Rahmen der Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union sowie der Vereinten Nationen aktiv.

Die Einzahlung in den UN Multi-Partner Trust Fund (MPTF) für Somalia ist Teil der umfassenden deutschen Beteiligung in Somalia. Der Trust Fund wird von der UNDP bewirtschaftet und hat eine Laufzeit von 2013 bis 2024. Deutschland hat erstmals in diesem Jahr (2016) einen freiwilligen Beitrag in Höhe von 7,7 Millionen Euro geleistet, aufgeteilt in zwei Tranchen (4,7 Millionen Euro im Juli und 3 Millionen Euro im Dezember 2016).

Krisenprävention und Aufbau friedlicher Strukturen

Hirten mit ihren Herden in der Nähe von El-Baraf/Somalia. Viele mussten die Gegend verlassen, nachdem Al-Shabaab-Kämpfer den Brunnen des Dorfs zerstört hatten.
Hirten mit ihren Herden in der Nähe von El-Baraf/Somalia. Viele mussten die Gegend verlassen, nachdem Al-Shabaab-Kämpfer den Brunnen des Dorfs zerstört hatten.© AMISOM/Tobin Jones

Der Beitrag wird zweckgebunden zur Krisenprävention und zum Aufbau friedlicher Strukturen in Somalia eingesetzt. Mit dem deutschen Beitrag wurde der Wahlprozess in Somalia ermöglicht und die nationale unabhängige Wahlkommission unterstützt. Darüber hinaus wird damit die Entstehung föderaler Staaten vorangetrieben und das Sicherheitskonzept der UNDSS gefördert.

Bereits durch die Verabschiedung des Aktionsplans „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ am 15.05.2004, hat die Bundesregierung ihren Willen bekräftigt, sich aktiv an Maßnahmen der globalen Friedensschaffung zu beteiligen. Kernpunkt des Aktionsplans ist ein umfassendes Konzept zur Verhinderung und zur friedlichen Beilegung von Konflikten. Eine Beteiligung am UN MPTF für Somalia ist Teil dieses Engagements.

Zum Weiterlesen

Länderinformationen Somalia

Auswärtiges Amt unterstützt Reintegration von ehemaligen Al-Shabaab-Kämpfern in Somalia (Artikel vom 12.08.2016)

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