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Weltklimakonferenz: Die sicherheitspolitischen Auswirkungen des Klimawandels im Blick
COP26 Weltklimagipfel, © Picture alliance / ZUMAPRESS.com | Dinendra Haria
Stürme, Dürren, Fluten – der Klimawandel hat verheerende Folgen. Die menschengemachte Erderwärmung wirkt sich nicht nur auf die Umwelt aus, sie hat auch massive sicherheitspolitische Folgen. Im Rahmen der COP26 geht es deshalb auch um die Risiken des Klimawandels für Frieden und Sicherheit.
Ob Extremwetterereignisse oder knapper werdende Ressourcen: Der Klimawandel wirkt als ein Katalysator für Konflikte und Instabilität. Die Erderwärmung bedroht die Lebensgrundlage von Millionen Menschen. Die Folge sind humanitäre Katastrophen, Flucht und Migration und zunehmende Konflikte um Ressourcen – sei es über den Zugang zu Wasser oder Land. Außenminister Heiko Maas betonte anlässlich der Weltklimakonferenz:
„Deutschland hat Klimadiplomatie zu einer Priorität seiner Außenpolitik gemacht. Wir leisten Ländern, die unter den Folgen extremer Wetterereignisse leiden, humanitäre Unterstützung. Und wir gehen die Risiken an, die der Klimawandel für Frieden und Sicherheit bedeutet.“
Die Bundesregierung setzt sich deshalb auch mit diplomatischen Mitteln dafür ein, dass bei der COP26 wesentliche Fortschritte zur Umsetzung der Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens erreicht werden, z.B. durch die Einreichung weiterer ambitionierter Klimaschutzziele durch bisher säumige Staaten, durch die Etablierung internationaler Märkte für den Handel von Emissionsminderungen oder auch durch den Abschluss des sog. Regelbuchs von Katowice, das konkrete Anwendungsregeln für das Pariser Abkommen enthält. Die EU und die Bundesrepublik Deutschland haben zuletzt ihre Klimaschutzziele noch einmal erhöht und damit globale Standards gesetzt. Gemeinsam mit Partnern setzte sich die Bundesregierung dafür ein, dass auch andere Staaten sich ambitionierte Klimaschutzziele setzen und sich zu den Zielen des Pariser Klimaschutzabkommens bekennen.
Klima und Sicherheit auf der internationalen Agenda
Die Klimadiplomatie setzt sich dafür ein, die sicherheitspolitischen Risiken des Klimawandels auf der internationalen Agenda zu verankern. Deutschland hat hierfür u.a. gemeinsam mit Nauru eine Freundesgruppe zu Klima und Sicherheit bei den VN in New York gegründet und Klima und Sicherheit zu einem Schwerpunkt der deutschen Mitgliedeschaft im Sicherheitsrat 2019/20 gemacht. So konnte 2020 auf deutsche Initiative eine Informelle Expertengruppe von Mitgliedern des Sicherheitsrats eingerichtet werden und die Behandlung von Klima und Sicherheit auf der Agenda des Sicherheitsrats verankert werden Und auch im Rahmen der COP26 werden sicherheitspolitische Risiken des Klimawandels diskutiert.
Das Auswärtige Amt organisiert am 2. November 2021 gemeinsam mit der Münchner Sicherheitskonferenz und adelphi eine digitale Konferenz zu „Klima, Frieden und Sicherheit“. Dabei geht es insbesondere um die Schaffung von Resilienz und die Verhinderung von klimabedingten Konflikten. Deutschland hat bereits 2020 ein umfassendes Projekt zur Analyse und Behandlung globaler Klimasicherheitsrisiken „Wheatering Risk“ angestoßen.