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20 Jahre Internationaler Strafgerichtshof

Rede von Außenminister Heiko Maas Jubiläumskonferenz Römisches Statut im Saal 600

Außenminister Maas bei der Jubiläumskonferenz Römisches Statut, © Thomas Koehler/photothek.net

18.10.2018 - Artikel

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ist ein Meilenstein für mehr Gerechtigkeit in der Welt und beim Kampf gegen die Straflosigkeit schwerster Verbrechen. Hierfür bildet das Römische Statut von 1998 die Grundlage. Eine Konferenz in Nürnberg zog nun Bilanz.

Er erlangt zunehmend universale Bedeutung und Akzeptanz als „Weltstrafgericht“. Anlässlich des 20-jährigen Jubiläums befasste sich die Konferenz „Nuremberg Forum 2018“ mit dem IStGH und seiner Arbeit.

Ein Ort mit Geschichte

Der Ort der Konferenz sprach für sich. In Schwurgerichtssaal 600 des Nürnberger Justizpalastes fanden auch die Nürnberger Prozesse statt. Außenminister Maas fand hierzu die passenden Worte:

Hier wurde der Grundstein gelegt nicht nur für die Aufarbeitung der NS-Zeit in Deutschland. Ausgerechnet Nürnberg, die vermeintliche „Hauptstadt der nationalsozialistischen Bewegung“, wurde zur Geburtsstätte eines neuen Verständnisses von Recht und Gerechtigkeit.

Diese Grundsätze leben heute in Form des Internationalen Strafgerichtshofs fort. Nun gelte es diese Errungenschaften und den IStGH zu stützen und weiterzuentwickeln, so Außenminister Maas.

20 Jahre internationale Strafverfolgung – Rückblick und Ausblick

Rede von Außenminister Maas bei der Jubiläumskonferenz Römisches Statut
Außenminister Maas bei der Jubiläumskonferenz Römisches Statut© Thomas Koehler/photothek.net

Eröffnet wurde die zweitägige Konferenz von Außenminister Heiko Maas und der Anklägerin des IStGH Fatou Bensouda. 30 internationale Experten aus Praxis und Wissenschaft setzten sich anschließend sowohl mit der Vergangenheit als auch den Zukunftsaussichten kritisch auseinander. Beleuchtet wurden das Zusammenspiel von Recht, Gerechtigkeit und Politik.

Auch wenn die Arbeit des IStGH teilweise in Frage gestellt wurde, bekräftigte Außenminister Maas, dass ein Eintreten einen unabhängigen und für sich für die Grundsätze des Völkerrechts eintretenden IStGH nach wie vor wichtig ist.

Die gesamte Rede von Außenminister Maas zum Nachlesen finden Sie hier.

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