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Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien eröffnet

08.06.2015 - Artikel

Außenminister Steinmeier hat die Stiftung „Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien“ eröffnet. Sie unterstreicht das weltweite Engagement Deutschlands für eine Stärkung der Herrschaft des Rechts.

Der Außenminister im historischen Saal 600 des Nürnberger Justizpalasts
Der Außenminister bei der Eröffnung des IANP im historischen Saal 600 des Nürnberger Justizpalasts© Photothek/Trutschel

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat am Sonnabend (6.6.) die Stiftung „Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien“ (IANP) eröffnet. Die IANP unterstreicht das weltweite Engagement Deutschlands für eine „Stärkung der Herrschaft des Rechts„, betonte Steinmeier bei der Akademie-Eröffnung in Nürnberg.

Am Sonnabend war es soweit: Gemeinsam mit Bayerns Ministerpräsidenten Horst Seehofer und dem Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg Ulrich Maly hat Außenminister Steinmeier die Stiftung „Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien“ offiziell eröffnet. Die Veranstaltung im historischen „Sitzungssaal 600“ des Justizpalasts fand im Rahmen der internationalen Konferenz „Strafrechtliche Verantwortlichkeit – 70 Jahre nach den Nürnberger Prozessen“ statt.

Außenminister Steinmeier betonte, Deutschland unterstütze die Schaffung dieser Stiftung als ein „Ort der Forschung und des Dialogs für aktuelle völkerrechtliche und völkerstrafrechtliche Themen“. Er erklärte weiter:

Wir setzen uns weltweit für eine Stärkung der Herrschaft des Rechts in den internationalen Beziehungen ein. Das ist angesichts der vielen gewaltsamen Krisen und Konflikte mehr denn je nötig. Deutschland ist deshalb Vorreiter des Völkerrechts und insbesondere des Völkerstrafrechts, wie schon in den Verhandlungen über das Römische Statut und beim Aufbau des Internationalen Strafgerichtshofes.

Völkerstrafrecht und Kampf gegen schwerste Völkerstraftaten

Eröffnung der IANP am 6. Juni 2015
Eröffnung der IANP am 6. Juni 2015© Photothek/Trutschel

Aufgaben der durch das Auswärtige Amt institutionell geförderten Stiftung werden die Förderung des Völkerstrafrechts und die Unterstützung des Kampfes gegen die schwersten Völkerstraftaten sein. Die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien soll so einen Beitrag dazu leisten, den Frieden mit den Mitteln des Rechts zu sichern.

Das Aufgabenprofil wird interdisziplinäre Forschung, zielgruppenspezifische Trainings- und Beratungsangebote und Menschenrechtsbildung umfassen. Sie soll außerdem ein internationales Forum für Praktiker und Theoretiker des Völkerstrafrechts, Diplomaten, Multiplikatoren und für die Zivilgesellschaft zu aktuellen Fragen des Völkerstrafrechts sein.

Aus historischem Erbe der Nürnberger Prozesse entstanden

Die Idee zur Errichtung der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien entstand aus dem historischen Erbe der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse nach dem 2. Weltkrieg. Die Nürnberger Prozesse zur Aufarbeitung des nationalsozialistischen Unrechts markieren die Geburtsstunde des modernen Völkerstrafrechts.

Der Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher (November 1945 bis Oktober 1946) im Saal 600 des Nürnberger Justizpalastes
Der Nürnberger Prozess gegen die Hauptkriegsverbrecher (November 1945 bis Oktober 1946) im Saal 600 des Nürnberger Justizpalastes© picture alliance / akg-images

Im Schwurgerichtssaal 600 des Nürnberger Justizpalasts nahm 1945 mit den sogenannten „Nürnberger Prinzipien“ eine Entwicklung ihren Anfang, die mit dem Römischen Statut des Internationalen Strafgerichtshofs und den in Kampala im Jahr 2010 beschlossenen Vertragsergänzungen zum Aggressionsverbrechen einen vorläufigen Höhepunkt erreicht hat.

Mittelfristig soll die Akademie räumlich in unmittelbarer Nähe zum Sitzungssaal 600 des Nürnberger Justizpalastes, in dem seinerzeit die Nürnberger Prozesse durchgeführt wurden, untergebracht werden.

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