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Erster Humanitärer Weltgipfel in Istanbul

23.05.2016 - Artikel

Außenminister Steinmeier hat am Montag (23.05.) gemeinsam mit Kanzlerin Merkel und Entwicklungsminister Müller an der Eröffnung des Gipfels im türkischen Istanbul teilgenommen.

Der World Humanitarian Summit (WHS) am 23. und 24. Mai in Istanbul ist der erste Gipfel dieser Art und geht auf eine Initiative von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zurück. Seitens der Bundesregierung waren Kanzlerin Merkel, Außenminister Steinmeier und Entwicklungsminister Müller anwesend. Angesicht von 125 Millionen Menschen, die weltweit auf humanitäre Hilfe angewiesen sind, nannte Steinmeier das Treffen in Istanbul „drängender denn je.“

Der WHS fand auf Initiative von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon statt.
Der WHS fand auf Initiative von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon statt.© Photothek / Koehler

Immer mehr Menschen in Not

Die Zahlen sprechen für sich: Vor zehn Jahren waren weltweit rund 32 Millionen Menschen dringend auf humanitäre Hilfe angewiesen. Heute sind es etwa vier Mal so viele. Klimawandel, extreme Armut, Wasser- und Lebensmittelknappheit, Migration und Epidemien bringen immer mehr Menschen in so große Not, dass sie auf Unterstützung durch humanitäre Hilfsorganisationen angewiesen sind. In akuten Krisensituationen ist dabei entscheidend, dass ausreichend finanzielle Mittel vorhanden sind und die vielen nationalen und internationalen Akteure gut aufeinander abgestimmt arbeiten. Und nicht zuletzt geht es um Schnelligkeit, die bei der Rettung verschütteter oder hungernder Menschen über Leben und Tod entscheiden kann.

Humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit

Um auf den gestiegenen humanitären Bedarf zu reagieren und das globale System der humanitären Hilfe zu verbessern, hat der UN-Generalsekretär Ban Ki Moon nun zum Weltgipfel nach Istanbul geladen. Dort sind erstmals alle staatlichen, nicht-staatlichen und internationalen Akteure versammelt, die in diesem Bereich eine Rolle spielen. In der deutschen Delegation waren neben Kanzlerin Merkel sowohl das Auswärtige Amt als auch das Entwicklungsministerium vertreten.

Veranstaltungsort des WHS war Istanbul.
Veranstaltungsort des WHS war Istanbul.© Photothek / Koehler

Innerhalb der Bundesregierung ist das Auswärtige Amt für die humanitäre Hilfe zuständig, während das Entwicklungsministerium die langfristig orientierte Entwicklungszusammenarbeit verantwortet. Ein erklärtes Ziel des Gipfels ist es, diese beiden Teilbereiche besser miteinander zu verzahen. Kanzlerin Merkel betonte im Vorfeld des Gipfels, dass die klare Trennung der Begriffe weiterhin notwendig bleibt. Denn insbesondere in Konfliktsituationen ist es wichtig, dass humanitäre Hilfe grundsätzlich unpolitisch ist und damit ihre Neutralität gegenüber allen Parteien wahren kann.

Verdoppelung der Mittel für UN-Nothilfefonds gefordert

Bereits im Vorfeld des Gipfels hat sich Außenminister Steinmeier dem Aufruf des UN-Generalsekretärs angeschlossen, den UN-Nothilfefonds CERF auf eine Milliarde Euro zu verdoppeln. Denn dieser Fonds kann ausgesprochen schnell auf Notsituationen reagieren und binnen Stunden finanzielle Mittel bereitstellen, wie zuletzt bei den Erdbeben in Ecuador, Nepal oder Haiti. Auch zur Bewältigung der Ebola-Krise stellte CERF als eine der ersten Institutionen Gelder bereit. Dank dieser Fähigkeiten konnte CERF in den letzten 10 Jahren vielen Millionen Menschen helfen - jährlich im Schnitt etwa 20 Millionen Menschen durch Gesundheitsdienste, 10 Millionen durch Lebensmittel- und 8 Millionen durch Wasserversorgung.

Zwar hat der Fonds eine breite Basis aus 125 Mitgliedstaaten sowie privaten Gebern, allerdings haben die zehn größten Geber zusammen 87 Prozent seiner Mittel aufgebracht. Daher appellierte Außenminister Steinmeier: „Es braucht neue Beitragszahler, höhere Beiträge und überdies innovative Finanzierungslösungen, wenn wir wollen, dass der UN-Nothilfsfonds angesichts des humanitären Bedarfs unserer heutigen Welt handlungsfähig bleiben soll.“

Am Rand des WHS traf Außenminister Steinmeier auf UN-Vizegeneralsekretär Eliasson
Am Rand des WHS traf Außenminister Steinmeier auf UN-Vizegeneralsekretär Eliasson© Photothek / Koehler

Steinmeier benennt Prioritäten

Steinmeier nannte nach seiner Ankunft in Istanbul drei Prioritäten. Erstens müsse eine solide finanzielle Grundlage geschaffen werden, damit die Hilfsorganisationen „nicht ständig darum bangen müssen, wie sie über den nächsten Monat kommen“. Deutschland gehe hier als einer der größten Geber für humanitäre Hilfe mit gutem Beispiel voran und plane für 2016 mit Ausgaben über 1,3 Milliarden Euro. Zweitens müsse die Hilfe „sofort und verlässlich verfügbar sein“, da es in Krisen keine Zeit für komplizierte Abstimmungsprozesse gebe. Und schließlich müssten Krisenprävention, Stabilisierung und Friedenskonsolidierung noch besser Hand in Hand gehen, damit humanitäres Leid als eine entscheidende Fluchtursache von Vornherein verhindert werde.

Steinmeier sieht dabei die gesamte internationale Gemeinschaft in der Pflicht. Denn:

Humanitäre Hilfe zu leisten ist eine globale Verantwortung, der sich alle Staaten stellen müssen. Von diesem Gipfel, den wir maßgeblich mitgestaltet haben, soll ein Signal ausgehen, dass sich alle stärker engagieren.

Zum Weiterlesen

Namensartikel von Außenminister Steinmeier zum WHS auf ZEIT Online

Interview von Außenminister Steinmeier zum WHS in der Rheinischen Post

Deutsches Engagement für humanitäre Hilfe

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