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Menschenrechte im digitalen Zeitalter

10.11.2015 - Artikel

Deutschland und Brasilien haben beim 10. "Internet Governance Forum" einen gemeinsamen Workshop zum Thema Menschenrechte im digitalen Zeitalter ausgerichtet.

Brasilien und Deutschland teilen nicht nur ihre Leidenschaft für "König Fußball", sondern liegen auch beim Thema "Internet und Menschenrechte" auf einer Wellenlänge. Daher haben beide Länder beim 10. Internet Governance Forum einen gemeinsamen Workshop zu diesem Thema ausgerichtet.

Die Konferenz fand im brasilianischen Joao Pessoa statt
Die Konferenz fand im brasilianischen Joao Pessoa statt© Auswärtiges Amt

Aufbauend auf den engen deutsch-brasilianischen Cyberbeziehungen und der erfolgreichen Kooperation bei zweii gemeinsamen UN-Resolutionen zum Recht auf Privatsphäre im digitalen Zeitalter 2013 und 2014, organisierten beide Länder einen gemeinsamen Workshop im Rahmen des VN-mandatierten "Internet Governance Forum". Dieses Diskussionsforum mit über 3.000 Delegierten zur Zukunft des Internets findet in seiner zehnten Auflage vom 10. bis 13. November in Joao Pessoa im Nordosten Brasiliens statt.

Globale Internetprinzipien gemeinsam erarbeiten

Unter dem Titel "From Concepts to Action - Implementing Core Principles in the Digital Age" debattierten am Eröffnungstag des Forums hochrangige Redner wie David Kaye, VN-Sonderberichterstatter für Meinungsfreiheit, oder Joe Cannataci, VN-Sonderberichterstatter für das Recht auf Privatsphäre, mit anderen internationalen Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus Politik, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Der deutsch-brasilianische "Runde Tisch" zu globalen Internetprinzipien im digitalen Zeitalter wurde u.a. vom Beauftragten der Bundesregierung für Vereinte Nationen, Cyber-Außenpolitik und Terrorismusbekämpfung, Dr. Thomas Fitschen, moderiert.

Cyberbeauftragter Fitschen (m.) moderiert den Runden Tisch zu globalen Internetprinzipien
Cyberbeauftragter Fitschen (m.) moderiert den Runden Tisch zu globalen Internetprinzipien© Auswärtiges Amt

Internet Governance ist die Entwicklung und Anwendung von gemeinsamen Prinzipien, Normen, Regeln, Vorgehensweisen zur Entscheidungsfindung und Programmen, die die Weiterentwicklung und die Nutzung des Internets beeinflussen durch Regierungen, den Privatsektor und die Zivilgesellschaft. Ausgehend vom Gedanken, dass Internet Governance demokratischen Grundsätzen folgen sowie Menschenrechte schützen soll, ging es in den Diskussionen um die Frage, wie dieser Schutz in der Praxis sichergestellt werden kann.

Enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Brasilien

Beide UN-Sonderberichterstatter beleuchteten insbesondere die rechtlichen Herausforderungen für Menschenrechte im digitalen Zeitalter. Die besonderen Herausforderungen von "Cyber-Sicherheit" für die in der UN-Charta anerkannten Menschenrechte wurden von den Teilnehmenden aus Ländern wie Kenia, Indien, Tunesien, Südafrika sowie den USA in lebhaften Diskussionen erörtert. Bei diesem Austausch entstanden zahlreiche Ideen für neue Projekte - beispielsweise ein Mapping relevanter Akteure und Themen, die es beim Menschenrechtsschutz im Internet zu beachten gilt.

Der gemeinsame Workshop ist insofern eine Besonderheit, als traditionell die meisten Workshops und Panels auf dem Internet Government Forum von Aktivisten, Unternehmen oder Vertretern der Zivilgesellschaft eingebracht und durchgeführt werden. Dieser Workshop, eingebracht von beiden Regierungen, unterstreicht die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Brasilien für die Geltung der Menschenrechte im Internet der Zukunft.

Zum Weiterlesen

Workshopbeschreibung auf der Webseite des IGF 2015

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